Monatliches Archiv: Oktober 2010

Okt 31 2010

Protest gegen den Atomdeal

Anti Atomdemo Titel

Wortbruch – Verseuchung – Strahlungsmüll Der Atomausstieg ist von der Regierung Schröder/Fischer zusammen mit den Betreibern beschlossen worden. Die gelbschwarze Regierung Merkel/Westerwelle hat das bereits abgehakte Thema Atomkraft wieder aus der Versenkung geholt und damit den Wortbruch vollzogen. Wortbruch „Politische Kompromisse sind auch eine Frage des Vertrauens“, so sagte damals bei der Unterzeichnung der Kernenergie-Vereinbarung …

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Okt 31 2010

Logik der Regierenden: absurd und zynisch

Kommentar zu den Hartz IV-Regelsätzen und zum »Lohnabstandsgebot« Deutschland schafft sich immer mehr ab, aber anders als Sarrazin glaubt. Denn immer mehr Menschen rutschen in die prekäre Beschäftigung mit menschenunwürdigen Niedrigstlöhnen – in Deutschland sind das immerhin schon über 20 Prozent. Darum, so sagen die Regierenden, müssen eben auch die Hartz IV-Regelsätze niedrig bleiben, denn …

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Okt 31 2010

Volkszählung: Widerstand bisher gering

Jürgen Arnold

Volkszählung 2011 – alles andere als harmlos Mit seinem ZensG 2011 hat der Gesetzgeber für das nächste Jahr eine Volkszählung vorbereitet. Im Gegensatz zur Volkszählung 1987 gibt es sehr wenig Proteste dagegen. Heißt dies, dass die Datenerfassung rechtlich unbedenklich ist? – ich meine: NEIN! Ein langjähriger Freund von mir, der italienische Rechtsprofessor Dr. Mario Losano, …

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Okt 31 2010

Brief zum Artikel »Google Street View – die Skepsis wächst«

Google Street View Cartoon Pfeffer

Ihr Artikel (von Hans Schütz) zu Google Street View im letzten OHA vom September spricht mir aus der Seele. Auch ich wundere mich, wie selbstverständlich und ohne größere Widerstände es dem Unternehmen gestattet wird, ganz Deutschland flächendeckend mit Bildaufnahmen zu erfassen. Big Brother lässt grüßen, ach was, diese Befürchtungen sind ja schon längst überholt. Sie …

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Okt 31 2010

Lagerfeuer im Naturschutzgebiet in der Kritik

Schulterschluss zwischen Jagdpächtern & Naturschützern Die vor allem durch die CSU gepuschte Entscheidung, Lagerfeuer im Naturschutzgebiet »Lechhalden unterhalb der Heidewiese« zuzulassen, wurde nicht nur von Stadtförster Klaus Thien, sondern u. a. auch von Waldbauern kritisiert. Sie befürchten eine „Dauerbeunruhigung“ des Jagdreviers mit massiven Störungen für das Wild. Auch sei eine „ordentliche Jagdausübung“, wie sie in …

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Okt 31 2010

Werbegemeinschaft Altstadt fordert: »Westseite des Marienplatzes soll befahrbar bleiben«

Kleiner Fußgängerbereich soll noch kleiner werden Auch ein gegenüber früheren Planungen deutlich verkleinerter Fußgängerbereich am Marienplatz wird von der Werbegemeinschaft Altstadt abgelehnt. In einem Brief an Bürger­meister und Stadtrat (mit 20 Unterschriften im Anhang) kündigt Franz Köpf, 1. Vorstand der Werbegemeinschaft, seinen Widerstand an. Die geplante Umgestaltung des Marienplatzes finde er zwar „gut“, aber nur …

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Okt 31 2010

3,4 Prozent Wachstum dieses Jahr – ist das eine gute Nachricht?

Um wie viel Prozent ist unsere Erde im letzten Jahr gewachsen? Kann sie überhaupt wachsen? Oder können wir sie vergrößern? Das ist eine heikle Frage heutzutage, aber ich glaube ja, wir können sie vergrößern. In einem gewissen Maße – aber das bedarf einer Veränderung in der Auslegung des Begriffs. Heute bedeutet Wachstum in der Wirtschaft …

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