Aug 31 2013
Kommunalpolitiker sind Abzocker und Wegelagerer, so lese ich heute, weil sie dummerweise, wie zum Beispiel in Schongau, die Verkehrsüberwachung Oberland beauftragt haben, die Einhaltung der Tempolimits im Stadtgebiet zu kontrollieren. – Das Auto ist einfach sowas wie eine heilige Kuh. Wehe, wenn jemand sich erdreistet, den Insassen dieser Spaßfahrzeuge irgendwelche Beschränkungen aufzuerlegen. Da erkenne ich …
Aug 31 2013
„Ich gehe davon aus, dass die amerkanischen (sic!) Behörden und Sicherheitsbehörden das getan haben, was viele Nachrichtendienste in der Welt machen, sich die Kommunikation, die in ihr Land kommt und aus ihrem Land kommt zum Schutze ihrer Bürger anzuschauen. Das machen auch die Dienste in anderen Ländern.“ Innenminister Friedrich, 16. Juli 2013 Kommentar von Thomas …
Aug 31 2013
„Ich kann mich nicht in ausländische Rechtslagen einmischen.“ „Deutschland ist kein Überwachungsstaat. Deutschland ist ein Land der Freiheit.“ „Vertrauen zwischen Staaten ist die Grundlage für Frieden und Freundschaft zwischen den Völkern. Das gilt für Europa und das gilt für die ganze Welt.“ „Um es noch mal klar und unmissverständlich zu sagen: Auf deutschem Boden hat man …
Aug 31 2013
Nur Vielfalt kann gewährleisten, dass wir uns gemäß Grundgesetz frei und ungehindert aus verschiedenen Quellen informieren können. Doch von diesem Ideal ist unsere Presselandschaft weit entfernt. Statt Pluralität herrscht öde Einfalt – gedruckt oder im Internet. Großstadtregionen mit zwei oder mehr Medienhäusern, die wirklich miteinander konkurrieren, sind selten geworden. Stattdessen hat sich bei den Mediennutzern …
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