Monatliches Archiv: Oktober 2014

Okt 31 2014

Zu Fuß unterwegs

Foto Landsberg Zebrastreifen

Schützt die umweltfreundlichsten Verkehrsteilnehmer! Der Fußgängerverkehr wird zu Recht als umweltfreundlichste Fortbewegung bezeichnet. Aber immer öfter legen die Menschen heutzutage auch ganz kurze Strecken mit dem Auto zurück. Wenn ich zu Fuß unterwegs bin und den motorisierten Verkehr vorbeirauschen sehe und höre, kann ich es kaum glauben, dass – statistisch betrachtet – immer noch rund …

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Okt 31 2014

Böse Überraschung bei Renteneintritt

Foto: Uschi Ritter

Ausschluss aus der gesetzlichen Krankenversicherung der RentnerInnen nach SGB V § 5 Am 9.7.2014 wurde mir von der Deutschen Rentenversicherung Bund die beantragte Rente für langjährige Versicherte ab 1.7.2014 bewilligt. Laut Mitteilung der Techniker Krankenkasse, bei der ich seit Wiedereintritt in die Berufstätigkeit am 1.5.1995 gesetzlich krankenversichert bin, erfülle ich nicht die Voraussetzungen für die …

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Okt 31 2014

Schongau: Geschäftsordnung mehrheitlich abgehakt

ALS fordert Akteneinsichtsrecht für jedes Stadtratsmitglied „Jedem Mitglied des Stadtrats wird durch die Stadtverwaltung Auskunft erteilt und Einsicht in die Akten gewährt. Um eine fundierte Entscheidung zu ermöglichen, sind der Tagesordnung die in der Verwaltung vorliegenden entscheidungserheblichen bzw. sitzungsrelevanten Unterlagen beizufügen.“ Begründung: Stadtratsmitglieder, die keinen individuellen Anspruch auf Information besitzen, geraten in eine unauflösbare Pflichten-Kollision. …

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Okt 31 2014

Die mehrspurige Irrweg-Allee

Foto: Herwarth Stadler

Keine Entscheidungen für eine enkelgerechte Zukunft in Sicht Das Bild einer »mehrspurigen Irrweg-Allee« passt gut auf unsere heutige Situation. Ich habe den Eindruck, als säße ich im Korb eines Ballons und würde mir einen Überblick über das Ist von heute verschaffen, um zu erkennen, ob die nötigen, richtungsweisenden Kursänderungen durch Baustellen mit Abfahrten bereits sichtbar …

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Okt 31 2014

Pogrom in Gaza?

Foto: Maryam Sigrid Benzadi

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen (Artikel 1) Das Wort »Pogrom« kommt aus dem Russischen und heißt übersetzt Verwüstung, Zerstörung, Krawall. Gemeint sind damit Übergriffe gegen nationale, religiöse oder ethnische Minderheiten. Noch 1947 waren lediglich 5,8 Prozent der Fläche Palästinas in jüdischer Hand …

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Okt 31 2014

Mobilfunkstrahlung und das verdrängte Krebsrisiko

Foto: Anke Kern

„Vor wenigen Wochen veröffentlichte die ‚International Agency for Research on Cancer‘ (IARC), eine Expertengruppe der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die neuesten Daten zur Entwicklung der Krebserkrankungen. Demnach wird eine Steigerung der Zahl der Krebstoten um mehr als fünfzig Prozent in den nächsten 20 Jahren erwartet.“ Mit diesen Worten lädt die Europäische Akademie für Umweltmedizin zu dem internationalen …

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Okt 31 2014

IM WORTLAUT: Straßenausbaubeiträge abschaffen

Der Berliner Senat hat das Straßenausbaubeitragsgesetz im Jahr 2012 gekippt. In Baden-Württemberg werden schon seit Jahrzehnten keine Beiträge erhoben. Und in Sachsen wird den Kommunen immerhin eine Entscheidungsfreiheit gewährt, ob sie solche Beiträge erheben wollen. Auch in Thüringen könnte jetzt die Abschaffung dieser umstrittenen Beiträge Realität werden. Dazu Bodo Ramelow (DIE LINKE), der in Thüringen …

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