Monatliches Archiv: Februar 2015

Feb 28 2015

Denk ich an PEGIDA in der Nacht…

… dann bin ich um den Schlaf gebracht. (Frei nach H. Heine) PEGIDA macht mir Angst. Nicht, weil da wöchentlich mehrere tausend Menschen demonstrieren, sondern weil immer öfter zu hören und zu lesen ist, dass es sich doch keineswegs um Rechtsradikale, sondern um Bürger mit einem berechtigten Anliegen handele. Und wenn mir kürzlich selbst ein …

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Feb 28 2015

Schongau: Haushalt gegen die Stimmen der ALS beschlossen

Auszüge aus den Stellungnahmen der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt: Kontroverse mit namentlicher Abstimmung zur Straßenausbaubeitragssatzung Die Fraktionsvorsitzende der ALS, Nina Konstantin, führt aus, dass die Stadt Schongau bereits vor Jahren die Möglichkeit gehabt hätte, den Hebesatz für die Gewerbesteuer auf 380 v. H. zu erhöhen. Wäre dies der Fall gewesen, hätte die Stadt in den letzten …

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Feb 28 2015

Blick nach Peiting: Haushalt 2015 wird einstimmig verabschiedet

Unerwartet im Fokus stand diesmal die Verbesserung der Einnahmen Bei der Gemeinderatssitzung am 27. Januar 2015 in Peiting wurde im Rahmen der Haushaltsverabschiedung für das Jahr 2015 der Gewerbesteuerhebesatz von 310 auf 380 angehoben. Damit fällt das seit Jahren in Schongau vorgebrachte Argument weg, dass Schongau hier keinen Alleingang machen dürfe. Der Marktgemeinderat Peiting hat …

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Feb 28 2015

Weilheim-Schongau: Positionierung zu den Kreisfinanzen

IHK-Gremium Landsberg-Weilheim Schongau – Schreiben vom 10.11.2014 und Stellungnahme von Peter Ostenrieder IHK: Finanzielle Situation des Landkreises Weilheim-Schongau gibt „Anlass zur Besorgnis“ In seinem Schreiben kritisiert der IHK-Gremiumsausschuss die hohe Kreisumlage von 58 % („eine der höchsten in ganz Bayern“). Kernpunkt des Schreibens ist die Kritik an Gemeinden, die ihre Gewerbesteuer-Hebesätze erhöht haben. Dies schade …

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Feb 28 2015

Echte Menschlichkeit für falsche Flüchtlinge

Die Unwortkür 2014 ist bei der Entstehung dieses Textes noch im Gang. Sie hätten auch Vorschläge einreichen können! Haben Sie auch nicht? Ich, ich hätte den Ausdruck »FALSCHE FLÜCHTLINGE« vorgeschlagen. Ich habe ihn Ende vergangenen Jahres aus einem Politiker-Statement eines bayerischen Radiosenders aufgeschnappt. Von wem und ob richtig oder falsch zitiert kann ich nicht mehr …

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Feb 28 2015

WLAN an Schulen im Landkreis Weilheim-Schongau – Kontroverse zu Laptop- und Tablet-Klassen

Nach wie vor gibt es einen seit Jahren gültigen Beschluss des Kreistages WM-SOG, dass an den landkreiseigenen Schulen nur Kabelvernetzungen, aber keine Funkverbindungen erlaubt sind. Doch jetzt mehren sich die Versuche, diese Beschlusslage zu Gunsten von Laptop- bzw. Tabletklassen auszuhebeln. So gibt es an der Realschule Schongau bereits eine erste entsprechende Klasse, die trotz der …

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Feb 28 2015

Fried(e)rich, der Wüterich – Ex-Minister beklagt die „Sozialdemokratisierung“ der CDU

Es grummelt schon lange in den rechten Ecken von CDU und CSU. Zu wenig konservative Inhalte und Ziele beklagen die Kritiker. Eine „tödliche Gefahr“ für seine Partei sieht Hans-Peter Friedrich (CSU) daher in der AfD.[1] Die guten Umfragewerte von Frau Merkel und ihrer Partei führt er darauf zurück, dass auch ehemalige SPD-Wähler CDU wählen könnten, …

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