Oktober 2017 Archiv

Widerstand gegen die »Strabs« wächst

Foto: mit Unterschriftenlisten vor dem Rathaus

2046 gültige Unterschriften haben dazu beigetragen, die als zutiefst ungerecht empfundene Erhebung von Straßenausbaubeiträgen vorerst zu verhindern Seit Ende Oktober haben drei Montagsdemonstrationen gegen die StrABS stattgefunden. (Stand 8.11.2017) Einstimmiger Beschluss im Stadtrat: Der Schongauer Stadtrat hat am 7. November beschlossen, die seit etwa zwei Jahrzehnten immer wieder mehrheitlich abgelehnte Straßenausbau-Beitragssatzung trotz wiederholter Aufforderung der …

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Schongau probt den Aufstand: Die Strabs ist zurzeit in aller Munde

Bürgermeister Sluyterman zeigt sich über die große Anzahl der Unterschriften von Strabs-Gegnern beeindruckt, spart aber auch nicht mit herber Kritik Lang hat es gedauert, bis Bürgermeister Sluyterman sich dazu durchgerungen hat, der Bevölkerung seine Auffassung und Haltung zur höchst umstrittenen Einführung der Straßenausbau-Beitragssatzung, genannt Strabs, in einem längeren Schreiben mitzuteilen. Nach seiner herben Kritik an …

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„Es gibt keine bürgerfreundliche Strabs“

Foto: Eva John

Infos zur Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) – Besuch bei Bürgermeisterin Eva John im Starnberger Rathaus Die Stadt Starnberg hat 2015 beschlossen, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen   „Die Menschen in Starnberg und ihre Bedürfnisse und Wünsche stehen für mich ganz klar im Mittelpunkt“, dass diese Aussage von Eva John, der Ersten Bürgermeisterin Starnbergs, stimmt – davon konnte ich mich …

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Nicht abgedruckter Leserbrief an die »Heimatpresse«

Sehr geehrte Damen und Herren, im Folgenden mein Leserbrief zum Artikel „Scheuer und Dobrindt nehmen Verkehrspolitik ins Visier“ in den Schongauer Nachrichten vom 4.9.2017, mit der Bitte um Veröffentlichung: Die Herren Scheuer und Dobrindt hatten offensichtlich ihr »Visier« weggeklappt, denn es war im Bericht nicht ersichtlich, was sie wollen, es ist keine Wahlbotschaft ersichtlich. Tatsache …

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Straßenbau-Finanzierung in Peiting, aber wie?

Foto: Bernhard Maier

Verwaltungsaufwand unbekannt – Die Strabs muss weg! Nachdem der Bürgerantrag der LINKEN Oberland mit mindestens 315 gültigen Stimmen zur Strabs-Abschaffung durch den Marktgemeinderat mehrheitlich am 28.7.2015 abgelehnt wurde, stellte DIE LINKE Oberland am 8.8.2015 neun Fragen an die Verwaltung. Sie wurden mit Schreiben vom 14.9.2015 beantwortet. Der Antrag zur Abschaffung der Strabs in Peiting ging …

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Naturpark versus Nationalpark – wo sind die Unterschiede?

In der aktuellen Diskussion um einen dritten Bayerischen Nationalpark gab es unter anderem auch einen vom »Förderverein Nationalpark Ammergebirge e. V.« eingebrachten Gebietsvorschlag, der fachlich sicher zu den am besten geeigneten zählte, aber in der Region insbesondere seitens der Forstämter, der CSU-Lokalpolitiker und der Landwirtschaft heftig und oft auch mit unlauteren Mitteln bekämpft worden ist. …

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Aus meinem Tagebuch 10/2017

Der Wahlkampf ist Gottseidank vorbei. Die Worthülsen und Leerformeln sind alle abgearbeitet. Wir bleiben trotz Dieselskandal das Raserland Nummer eins, das es sich leistet, ohne Tempolimit auf Autobahnen die »freie Fahrt« bis zum An- und Aufschlag zu garantieren. Das bringt natürlich auch Touristen in unser Land, die hier alles mal auf der Straße ausprobieren wollen …

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Kurioses aus dem Wahlkampf? Was wollen die Grünen?

„Die Themen, die die Grünen in der Bundespolitik zur Bedingung machen, Ausstieg aus Verbrennungsmotoren 2030, das ist für ein Industrieland eine Katastrophe.“ Armin Laschet, CDU „Die Grünen sind eine aus der Zeit gefallene, wohlstandsgefährdende Partei, die die Menschen bevormunden will und Verbote aussprechen will.“ Alexander Dobrindt, CSU Der erläuternde Kommentar: Die CDU will alles tun, …

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Fünf Aufgaben für die nächste Bundesregierung

Pestizidfreie Landwirtschaft: Der steigende Pestizideinsatz gefährdet unsere Gesundheit und ist einer der wichtigsten Gründe für das Artensterben. Die neue Regierung muss deshalb das Ende der chemischen Landwirtschaft einläuten. Den Anfang sollte sie noch 2017 machen, indem sie in Brüssel für das Verbot von Glyphosat stimmt, dem meist verwendeten Ackergift überhaupt. Ende der Massentierhaltung: Millionenfaches Leid …

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