ÖDP-Kreisverband Garmisch-Partenkirchen lehnt geplanten vierspurigen Ausbau der Bundesstraße B2 mit Auerbergtunnel zwischen Eschenlohe und Oberau ab Der ÖDP-KV GAP lehnt den geplanten vierspurigen Ausbau der Bundesstraße B2 mit Auerbergtunnel ab. In einer aktuellen Stellungnahme an die Regierung von Oberbayern nannten die Ökodemokraten das Projekt „eine weitere kostenintensive Straßenausbaumaßnahme ohne nachhaltige Problemlösung (…), letztlich zu Lasten …
2017 Archiv
Nov 30 2017
Aus meinem Tagebuch 11/2017
Der Wahlkampf ist Gottseidank vorbei. Worthülsen und Leerformeln sind alle abgearbeitet. Der universal bekannte Spruch der Kanzlerin „Wir schaffen das“ ist inzwischen mega-out bzw. wird nur noch ironisch verwendet. Etwa so: „Ja, du Honk, wir schaffen das, Alter.“ Wie man sieht, habe ich mich wieder mit der Sprache unserer Jugend beschäftigt. Das hat mich richtig …
Nov 30 2017
Lobbyismus in Reinkultur
Die Tage von Glyphosat sind gezählt Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) hat offensichtlich große Teile seines Glyphosat-Bewertungsberichts vom Hersteller Monsanto abgeschrieben. Die Antworten der Bundesregierung offenbaren, dass dringend über Interessenkonflikte und versteckten Lobbyismus bei der Gutachtenerstellung geredet werden muss. Das BfR sollte künftig wissenschaftlich unabhängig und verantwortungsvoll Bewertungen vornehmen, die für die Gesundheit von Millionen …
Okt 31 2017
Widerstand gegen die »Strabs« wächst
2046 gültige Unterschriften haben dazu beigetragen, die als zutiefst ungerecht empfundene Erhebung von Straßenausbaubeiträgen vorerst zu verhindern Seit Ende Oktober haben drei Montagsdemonstrationen gegen die StrABS stattgefunden. (Stand 8.11.2017) Einstimmiger Beschluss im Stadtrat: Der Schongauer Stadtrat hat am 7. November beschlossen, die seit etwa zwei Jahrzehnten immer wieder mehrheitlich abgelehnte Straßenausbau-Beitragssatzung trotz wiederholter Aufforderung der …
Okt 31 2017
Schongau probt den Aufstand: Die Strabs ist zurzeit in aller Munde
Bürgermeister Sluyterman zeigt sich über die große Anzahl der Unterschriften von Strabs-Gegnern beeindruckt, spart aber auch nicht mit herber Kritik Lang hat es gedauert, bis Bürgermeister Sluyterman sich dazu durchgerungen hat, der Bevölkerung seine Auffassung und Haltung zur höchst umstrittenen Einführung der Straßenausbau-Beitragssatzung, genannt Strabs, in einem längeren Schreiben mitzuteilen. Nach seiner herben Kritik an …
Okt 31 2017
„Es gibt keine bürgerfreundliche Strabs“
Infos zur Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) – Besuch bei Bürgermeisterin Eva John im Starnberger Rathaus Die Stadt Starnberg hat 2015 beschlossen, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen „Die Menschen in Starnberg und ihre Bedürfnisse und Wünsche stehen für mich ganz klar im Mittelpunkt“, dass diese Aussage von Eva John, der Ersten Bürgermeisterin Starnbergs, stimmt – davon konnte ich mich …
Okt 31 2017
Nicht abgedruckter Leserbrief an die »Heimatpresse«
Sehr geehrte Damen und Herren, im Folgenden mein Leserbrief zum Artikel „Scheuer und Dobrindt nehmen Verkehrspolitik ins Visier“ in den Schongauer Nachrichten vom 4.9.2017, mit der Bitte um Veröffentlichung: Die Herren Scheuer und Dobrindt hatten offensichtlich ihr »Visier« weggeklappt, denn es war im Bericht nicht ersichtlich, was sie wollen, es ist keine Wahlbotschaft ersichtlich. Tatsache …
Okt 31 2017
Straßenbau-Finanzierung in Peiting, aber wie?
Verwaltungsaufwand unbekannt – Die Strabs muss weg! Nachdem der Bürgerantrag der LINKEN Oberland mit mindestens 315 gültigen Stimmen zur Strabs-Abschaffung durch den Marktgemeinderat mehrheitlich am 28.7.2015 abgelehnt wurde, stellte DIE LINKE Oberland am 8.8.2015 neun Fragen an die Verwaltung. Sie wurden mit Schreiben vom 14.9.2015 beantwortet. Der Antrag zur Abschaffung der Strabs in Peiting ging …
Okt 31 2017
Naturpark versus Nationalpark – wo sind die Unterschiede?
In der aktuellen Diskussion um einen dritten Bayerischen Nationalpark gab es unter anderem auch einen vom »Förderverein Nationalpark Ammergebirge e. V.« eingebrachten Gebietsvorschlag, der fachlich sicher zu den am besten geeigneten zählte, aber in der Region insbesondere seitens der Forstämter, der CSU-Lokalpolitiker und der Landwirtschaft heftig und oft auch mit unlauteren Mitteln bekämpft worden ist. …
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