Anke Kern
Mikrowellen-Wahn – weiterer Netzausbau – totale Überwachungsmöglichkeit
Am 25. Januar 2018 fand die erste Lesung zur Änderung des Bayerischen Datenschutzgesetzes, ausgehend von der Bayerischen Staatsregierung, im Bayerischen Landtag statt. Diese sah u. a. vor, Hauseigentümer zum Einbau von funkbasierten Zählern für den Wasserverbrauch, denen die Zähler von Strom und Gas folgen werden, zu verpflichten.
Alle diese Geräte sollen in baldiger Zukunft an die 5G-Mobilfunk-Netze angeschlossen werden. Der Energiebedarf wird enorm steigen und möglicherweise wird uns dann der Neubau von Atomkraftwerken als alternativlos dargestellt … Die Frequenzen für die neue Mobilfunk-Technologie 5G (5. Generation Mobilfunk) werden in diesem Jahr 2018, wenn es nach Herrn Dobrindt geht, für einen zweistelligen Milliardenbetrag versteigert, der dann in den weiteren Netzausbau bzw. die totale Überwachungsmöglichkeit bis hin zu computergesteuerten Autos investiert werden soll. Ein weiteres Mal wird der natürliche Äther mit gepulsten Mikrowellen belastet und Frequenzbereiche, die für die Entwicklung eines gesunden Lebens, vor dem Mikrowellen-Wahn der Spezies Mensch, frei von technisch erzeugter Strahlung waren, an die milliardenschweren Netzanbieter verkauft.
Vor der ersten Lesung gab es viele Fragen und Proteste aus der Bevölkerung sowie Stellungnahmen von Fachorganisationen[1], schriftlich und per Mail, gerichtet an das Bayerische Innenministerium sowie an die Mitglieder des Bayerischen Landtages. Was wäre gewesen, wenn sich niemand gerührt hätte? Nun sprachen sich einige MdLs für ein Widerspruchsrecht der Hauseigentümer aus. Das ist erfreulich. Jedoch war es erst die erste Lesung und es kann sich noch einiges ändern. Was unerfreulich ist, ist die Tatsache, dass von „Ängsten der Bevölkerung“ im Rahmen der Lesung gesprochen worden ist. Ängsten könne man nur mit Fakten begegnen, so z. B. Eva Gottstein von den Freien Wählern. Können wir sicher sein, dass die Damen und Herren im Bayerischen Landtag und auch die zuständigen Ministerinnen und Minister selbst die Fakten kennen? Industrieunabhängige Experten aus Wissenschaft und Medizin haben sich schriftlich geäußert sowie Vereine von durch Mobilfunk erkrankten Menschen, die es laut dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege nicht gibt, so Joachim Herrmann in einem Schreiben an einen engagierten Arzt und eine durch Mobilfunk schwer erkrankte Bürgerin. Die dort präsentierten Fakten werden von Mitgliedern des Landtags einfach abgetan als „Ängste“? Dabei ist es für Informierte eher das Agieren der politisch (Un-)Verantwortlichen, bei dem es einem Angst und Bange werden kann. Denn sie ebnen in ihrem Digitalisierungs-Wahn, z. B. über die Veränderung von Gesetzen, den Akteuren den Weg, die uns alle in eine katastrophale Situation hinein führen (möchten?), in der es möglicherweise nur noch ums Überleben gehen wird. Übertreibung? Der Autor Marc Elsberg hat in seinem Thriller »Blackout«, der auf Tatsachen beruht, ein Szenario aufgezeigt, das uns blüht, wenn die Energieversorgung gehackt wird und z. B. die Stromnetze lahmgelegt werden. Dass dies durch die Anbindung an die Mobilfunk-Netze ganz leicht gemacht wird, ist Experten bekannt. Unseren Politikerinnen und Politikern, die immer wieder Entscheidungen treffen, die unsere Sicherheit und unser Leben betreffen, auch? Es sieht leider nicht so aus. In einem Interview mit der Verlagsgruppe Random House zu seinem Buch, das man bei Amazon lesen kann, gibt Marc Elsberg Einblicke in seine Recherche-Arbeit: „Bestürzt hat mich bei meinen Recherchen die Tatsache, dass europaweit technische Systeme (Smart Meter/ »intelligente Stromzähler«) eingebaut werden (müssen), die nicht die notwendigen Sicherheitsstandards aufweisen – und sich die Industrie dessen bewusst ist. Dass die verantwortlichen Politiker entweder zu ahnungslos, uninteressiert oder zu sehr von anderen Interessen gesteuert sind, um diese Systeme sicherer zu machen… Aus meinen Gesprächen mit den Fachleuten weiß ich aber auch, dass manche sehr wohl vorbereitet sind. Das geht bis zu privaten Schutzräumen, Waffen- und Munitionsvorräten.“
Und nun reden Mitglieder des Bayerischen Landtags von den „Ängsten der Bevölkerung“, denen man mit Fakten begegnen müsse, während sie selbst offensichtlich kein Interesse an diesen haben… Menschen ohne Fachwissen dürfen weitreichende Entscheidungen treffen. Das ist eine sehr gefährliche Situation für uns.
Der kalifornische Ingenieur für Umwelttechnik, Jeromy Johnson, der nach dem Einbau eines »Smart Meter« in sein Haus schwer erkrankte und nun in den USA ein bekannter Aufklärer über die Risiken der Mobilfunk-Technologie ist, wird in einem fachlich gut recherchierten Artikel »Gefährliche digitale Stromzähler« (ZeitenSchrift 92/2018) folgendermaßen zitiert: „Ich arbeite in Silicon Valley und die Technologie-Community weiß, dass alles gehackt werden kann. Warum um alles in der Welt stellt man dann etwas, das so wichtig für die Zivilisation ist, wie das Stromnetz, ins World Wide Web? Politiker, die unser Stromnetz mit dem Internet verknüpfen wollen, können nicht bei Trost sein.“
Oder wirken sie, ohne es genau zu wissen, als Erfüllungsgehilfen der US-Geheimdienste? Schon vor einigen Jahren wurden in der ARD-Doku »Schlachtfeld Internet – Wenn das Netz zur Waffe wird« Dokumente von Edward Snowden präsentiert, die aufzeigten, dass die NSA seit Jahren daran arbeiten würde, die Infrastrukturen anderer Länder lahmlegen zu können, während man gleichzeitig die Spuren im Netz verwischen und falsche Fährten legen kann… Diese Doku zeigt, dass Hacker gezielt anderen im Netz, z. B. anderen Staaten, die Schuld an Angriffen zuschieben können. Das ist ein ganz aktuelles Thema in Bezug auf die angeblich durch die Russen manipulierte letzte US-Präsidentschafts-Wahl. Dass solche Fakten aber bekannt sind, äußerte auch der russische Präsident Putin im Rahmen einer großen Presseveranstaltung während des Sankt Petersberg Forums 2017.
Also, wer führt hier tatsächlich Regie bei der energiefressenden Digitalisierungs-Agenda? Wo bleiben die Umweltschutzverbände mit ihrem Veto? Werden wir bei dem Szenario landen, das Marc Elsberg aufzeigt? „Unsere moderne Gesellschaft ist komplett abhängig davon, dass all diese Systeme, die im Hintergrund längst vollständig automatisiert ablaufen, reibungslos funktionieren. Tun sie das nicht, stürzen wir binnen kürzester Zeit zurück ins Mittelalter“, so der Autor im Rahmen des obigen Interviews. Die Menschen im Mittelalter jedoch waren es gewohnt, ohne Strom zu leben. Sie wussten sich zu helfen. Sie waren auf ihre Zeit eingestellt. Sind wir das auch? Vielleicht sollten wir es sein…
Anke Kern, Kempten
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