Kategorienarchiv: Schongauer Stadtpolitik

Dez 31 2017

Schongau: Bürgerantrag abgesegnet – Strabs abgelehnt

Der Stadtrat trifft zum Thema Straßenausbaubeiträge einstimmige Entscheidungen Eine hausinterne rechtliche Beurteilung der Verwaltung hat ergeben, dass der Bürgerantrag zur Nichteinführung einer Straßenausbaubeitragssatzung zulässig ist. Die anfänglichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit wegen einer umstrittenen bzw. fragwürdigen Formulierung spielten keine Rolle mehr. Insgesamt liegen nun 2046 der eingereichten Unterschriften vor, die als gültig anerkannt sind. Als …

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Nov 30 2017

Müssen wir Ungerechtes und Unsoziales abnicken?

Zu meinen Strabs-Beiträgen im Oktober-OHA hat mir Bürgermeister Sluyterman eine kritische Stellungnahme zugeschickt. Mein Angebot, seine Stellungnahme zu veröffentlichen, hat er jedoch abgelehnt. Meine Ausführungen seien weder „objektiv“ noch „seriös“. Auch er sei ein Gegner der Strabs. – Es stimmt, dass er in einem Brief an den Bayerischen Städtetag im März 2015 deren Vertreter aufgefordert …

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Nov 30 2017

Stadtrat ohne Mitspracherecht bei Musikschule

Die Nachbesetzung der Stelle des Musikschulleiters nach dem Weggang von Herrn Höldrich ist ausschließlich Sache des Vereins Musikschule e. V. Unter dem Punkt »Sonstiges« werden im Stadtrat selten weltbewegende Dinge hinterfragt. Aber in der Sitzung Anfang Oktober hat Ratsherr Markus Wühr (CSU) mit seiner Anfrage zur Nachbesetzung der Musikschulleitung für Aufmerksamkeit gesorgt. Er wollte wissen, warum …

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Okt 31 2017

Schongau probt den Aufstand: Die Strabs ist zurzeit in aller Munde

Bürgermeister Sluyterman zeigt sich über die große Anzahl der Unterschriften von Strabs-Gegnern beeindruckt, spart aber auch nicht mit herber Kritik Lang hat es gedauert, bis Bürgermeister Sluyterman sich dazu durchgerungen hat, der Bevölkerung seine Auffassung und Haltung zur höchst umstrittenen Einführung der Straßenausbau-Beitragssatzung, genannt Strabs, in einem längeren Schreiben mitzuteilen. Nach seiner herben Kritik an …

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Sep 30 2017

Schongau: Großes Lob für Bürger, die sich zu Wort melden

Es ist ein schöner Satz, den man sich gern auf der Zunge zergehen lässt. „Bürger machen von ihren demokratischen Rechten Gebrauch, das ist toll und lobenswert.“ – Dieser Satz, den der »Meister der Bürger« selbst, nämlich Bürgermeister Falk Sluyterman, am Ende der öffentlichen Sitzung unter Punkt »Sonstiges« vorbringt, ist durchaus bemerkenswert. Das Thema »Spielplatz am …

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Aug 31 2017

Zwang von oben! „Muss“ Schongau die StrABS einführen?

Gegenposition zum bürokratischen Unfug StrABS soll nicht mehr möglich sein Bei der Einführung der Straßenausbau-Beitragssatzung (StrABS) geht es laut Bürgermeister Sluyterman (SPD) nicht mehr um das »Ob«, sondern nur noch um das »Wie« – also welche der zwei Varianten (Einmalbeiträge oder wiederkehrende Beiträge) vom Stadtrat gewählt wird, um die Eigentümer von Grundstücken an der Sanierung …

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Aug 31 2017

Schongau: Geplanter, aber offensichtlich ungewünschter Spielplatz am Lido

Starker Gegenwind aus der Bürgerschaft Wo sind die Befürworter des CSU-Antrags? Auch für mich ist in den letzten Wochen nach der einstimmigen Entscheidung im Bauausschuss immer deutlicher geworden, dass die Stadt im guten Willen, eine gute Lösung zu präsentieren, deutlich über das Ziel hinausgeschossen ist. Außer dem ehemaligen CSU-Stadtrat und Ehrenringträger Peter Blüml und einigen …

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