Aug 31 2014
Auch für 2015 bleibt die Gewerbesteuer ein Tabu Die Alternative Liste beantragte eine Verbesserung der Einnahmen – der Gewerbesteuersatz sollte auf 380 Prozentpunkte angehoben werden. Die Erfolgsmeldungen von steigenden Gewinnen der Unternehmen, manchmal in zuvor nie erreichte Höhen, reißen nicht ab. Aber bedingt durch den Unternehmensteuersenkungswahn der letzten Jahrzehnte kommt bei den Kommunen immer weniger …
Aug 31 2014
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Gäste, liebe Kollegen, ich begrüße den Antrag der ALS zur Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer sehr. Die Stadt Schongau hat eine Vielzahl von Pflichtaufgaben zu bewältigen und wir befinden uns zusätzlich in den Planungsphasen für einige Großprojekte: Josephsheim, Agentur für Arbeit Grundschule Sauna-Erweiterung Erschließung »altes Deponiegelände« Sanierung der Stadtmauer …
Jul 31 2014
Aus dem Bau- und Umweltausschuss vom 13. Mai: Auch Feuerwehr und Rettungsdienste sollen »aufrüsten« Von Stadtrat Sigi Müller Der Digitalfunk soll in Bayern den Analogfunk ablösen. Aus der Sitzungsvorlage konnten wir entnehmen, dass die Zeit drängt, weil vom 4. bis 5. Juni 2015, also in einem Jahr, der G8-Gipfel auf Schloss Elmau im oberbayerischen Wettersteingebirge …
Jun 30 2014
Aus den Sitzungen der neuen Amtsperiode: Der Zauber des Neuanfangs liegt bereits hinter uns Erste persönliche Eindrücke von Stadtrat Sigi Müller Was war das doch für eine Aufregung: ich durfte mit meinen 69 Jahren als Ältester im Stadtrat den 1. Bürgermeister vereidigen. Aber es ging ja alles gut. Ich wollte und konnte die Eidesformel, ohne …
Mai 31 2014
Zur ersten Sitzung in der neuen Amtsperiode am 6. Mai Neuer Bürgermeister – neuer Stadtrat Kommentar von Sigi Müller „Nur Lebendiges schwimmt gegen den Strom“, heißt der Titel eines im Jahr 1985 veröffentlichten Buches des im April verstorbenen Schriftstellers und Kirchenkritikers Karlheinz Deschner. Auch ich habe mich manchmal im Stadtrat und anderswo gegen die allgemein …
Apr 30 2014
Zur Stadtratssitzung am 25. März 2014 City-Manager will mehr Bürgerbeteiligung – Stadträte mahnen konkrete Maßnahmen und Ergebnisse an Lange hat Martin Soyka, der seit etwa einem halben Jahr im Schongauer Rathaus beschäftigte City-Manager, gezögert, seine Pläne im Stadtrat vorzutragen. Die hoch gesteckten Erwartungen konnte er mit seinen Ausführungen allerdings nicht erfüllen. Viele Projekte wurden zwar …
Apr 30 2014
Zum zweiten Radweg an der Marktoberdorfer Straße und weiteren Projekten in Schongau: Schongau – Der Bauausschuss hat entschieden. Auf Bäume nehmen wir keine Rücksicht, denn die sind einfach im Weg. Was übrig bleibt, sind ungelöste Herausforderungen, eine Bushaltestelle, eine Abbiegespur und zu schnell fahrende Radfahrer. Wo ist der Vorteil? Wo ist der Nutzen? Wo ist …
Mrz 31 2014
Im Mai 2012 hat der Stadtrat beschlossen, im Bereich der Lechbrücke eine Überplanung der Verkehrsführung vorzunehmen. Insbesondere sollten die nicht unerheblichen Gefahrenpunkte für den Fußgängerverkehr entschärft werden. Ende Februar stellte nun Ulrich Glöckl von der mit der Untersuchung beauftragten Firma Transver im Stadtrat Vorschläge und Ergebnisse vor. Als es um eine Querungshilfe für Fußgänger an …
Mrz 31 2014
Zu den Stadtratssitzungen am 4. und 25. Februar 2014 Die Verwaltung schlägt vor, die Gebühren ab September 2014 in der Regelgruppe um zirka 5 % zu erhöhen. Die Betreuung von 3 bis 4 Stunden kostet künftig 76 Euro, die Ganztagsbetreuung (9 bis 10 Stunden) 121,60 Euro. Damit eine Gleichstellung mit den kirchlichen Trägern hergestellt wird, …
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