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Nov 30 2012

Eindrücke aus der Sitzung vom 16.10.2012

Gregor Schuppe

Gregor Schuppe

Vereidigung von Bettina Buresch als neue Stadträtin der ALS

Mittelzentrum ade? – Ruf nach einem Citymanager

Da Bürgermeister Gerbl in Lucca das Verschwisterungstreffen besuchte, wurde die Stadtratssitzung mal wieder von unserem stellvertretenden Bürgermeister Paul Huber geleitet. Dieser begann die Sitzung mit der Vereidigung von Bettina Buresch als neue Stadträtin – inklusive eher peinlicher Aktion und ebensolchem Kommentar: „Jetzt hab ich sie [die Amtskette] [im Ausschnitt] versenkt, hö hö!“. Anschließend konnte der Rat der Stadt zum Hauptthema des Abends kommen, der Einstellung eines Citymanagers.

Ursprünglich war geplant gewesen, gemeinsam mit den Gemeinden Peiting und Altenstadt einen Regionalmanager einzustellen, der für die Stärkung und Förderung dieses Mittelzentrums zuständig wäre. Und solch ein Regionalmanager soll auch kommen, schließlich erhält Altenstadt wegen der langfristigen Verkleinerung oder gar Schließung der Kaserne jede Menge Fördermittel (Paul Huber). Vielsagend, dieser Kommentar des zweiten Bürgermeisters. Es geht der CSU also weniger um die Sache, sondern um das möglichst reichhaltige Ausschöpfen von Zuschüssen.

Warum nun also auch noch ein Citymanager für Schongau? Widerspricht diese einseitige Förderung Schongaus nicht gerade diametral dem Gedanken des Mittelzentrums? Hieße das nicht »Jeder gegen jeden« statt »Gemeinsam sind wir stark«? Nicht für die CSU und weitere Stadträte.

Woher die Idee für einen Citymanager kam, machte Peter Blüml klar, als er preisgab, dass verschiedene Gewerbebetriebe auf die CSU zugegangen sind, à la „Wir müssen was für die Stadt tun“.

Aber waren es bisher nicht immer genau diese Betriebe, allen voran die Werbegemeinschaft Altstadt, die Änderungsvorschläge abgelehnt und verhindert haben? Wer ist denn für die Attraktivität bzw. deren Fehlen in der Altstadt zu großen Teilen mitverantwortlich, wenn nicht die Gewerbetreibenden? Warum soll die Stadt Schongau mit leider überhaupt nicht unerheblichen Summen einen Citymanager finanzieren, der die Probleme der Werbegemeinschaft ausbügeln soll, nur um seine Veränderungsvorschläge am Ende durch eine CSU unterstützte Mehrheit ablehnen zu lassen? Warum sollte es ausgerechnet dieses Mal anders sein als bei den letzten gefühlt ein Dutzend Initiativen?

Aber Geld spielt dabei natürlich keine Rolle, schließlich werden sich die Kosten für den Citymanager amortisieren, wenn die Stadt durch dessen Vorschläge dann attraktiver sei (Eberle). Ob er damit steigende Gewerbesteuereinnahmen in der Altstadt meinte, ließ er offen. An dieser Stelle sei angemerkt, dass es überhaupt mal interessant wäre zu erfahren, wie hoch diese Einnahmen eigentlich sind. Erhält die Stadt überhaupt welche?

Herr Heger (UWV) wies noch – völlig zu Recht – darauf hin, dass es wohl kaum möglich sein wird, einen guten und kompetenten Citymanager auf eine so kurz (zwei Jahre) befristete Stelle zu locken.

Allerdings sollen ja die Stellenanzeigen dafür, ginge es nach Hauptamtsleiter Liebermann, um so größer ausfallen. Seine Vorstellung von Kosten zwischen 10 000 und 12 000 € wurde zwar auf 8 000 € gedeckelt, dennoch bleibt ein bitterer Nachgeschmack. Zum Beispiel, wenn man an die Klassenzimmer der Grundschule denkt, in die es reinregnet. Oder an die wenigen Eimer Farbe, die die frischgebackene Stadträtin Buresch als Fahrbahnmarkierung zur Erhöhung der Radwegsicherheit forderte. Die war dann der Verwaltung nämlich einfach zu teuer.

Gegen die Installierung eines Citymanagers stimmten: Peter Huber, Barbara Karg, Ilona Böse (alle SPD), Roland Heger (UWV), Nina Konstantin und Bettina Buresch (beide ALS).

Gregor Schuppe

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