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Sep 30 2011

Einschneidende Erlebnisse aus meiner über 20-jährigen Stadtratsarbeit

Als ich neulich eine rein zufällige Begegnung in der Nähe des Frauentors mit Ex-CSU-Bürgermeister und Ex-CSU-Landrat Luitpold Braun hatte, war ich mehr als erstaunt. Diesmal sagte er sogar was im Vorbeigehen: „Sie jammern ja schwer, dass ich nicht mehr da bin.“ „Ach so“, antwortete ich, „Sie haben also den Leserbrief vom 2. Bürgermeister Paul Huber gelesen.“ Er murmelte etwas vor sich hin und meinte dann: „Das ehrt mich, ja, das ehrt mich.“

Ich kann es einfach nicht fassen, wie ehemalige (Braun) und heutige (Huber) »Lokale-CSU-Größen« sich in lächerlichster Art und Weise gegenseitig mit völlig abwegigen Fehleinschätzungen noch überbieten wollen.

Und was macht Herr Vizebürgermeister Paul Huber? Er schreibt diesen Leserbrief an die Schongauer Nachrichten: »Herr Stadtratskollege Müller hat in der Sitzung vom Dienstag sinngemäß gesagt, er habe sich bei meinem Beitrag am 12. Juli (Anmerkung: es war am 5. Juli!) gefühlt wie zu den Zeiten von Bürger­meister Luitpold Braun. Da dies für unsere Stadt eine sehr er­folgreiche Zeit war, betrachte ich dies als großes Lob und bedanke mich hierfür ausdrücklich.«

Herr Huber bedankt sich hier für ein „großes Lob“, das es nie gegeben hat, und will offenbar auf diese Art von seinen Ausrastern („Müller lügt“ … „da leg ich meine Ohrwaschel an“ …) ablenken. Dank und Lob sind ja wunderbare Dinge. Aber wie groß muss sein Realitätsverlust sein, wenn er glaubt, damit seine unhaltbaren Vorwürfe und Entgleisungen aus der Sitzung von 5. Juli wegwischen zu können.

Damit auch Herr Huber weiß, woran ich mich da erinnere, habe ich extra für ihn mal ein paar dieser Erlebnisse hier zusammengestellt. Was war das doch für eine tolle Zeit! Immerhin war CSU-Rat Huber damals schon im Stadtrat, wollte seltsamerweise während dieser „sehr erfolgreichen Zeit“ im Jahr 1995 aus der CSU austreten. Das Austrittsschreiben hatte er bereits verfasst, dann aber nach einer Aussprache in der CSU-Fraktion nicht vorgelegt.

In den ersten sechs Jahren meiner Amtszeit (1990 bis 1996) gab es 4 Klassen von Ratsmitgliedern: 1. CSU+UWV, 2. SPD, 3. Stadtrat Dopfer (FDP) und 4. ich von der ALS. Im Stadtrat sei jetzt ein Vertreter einer „extremistischen Gruppierung“, so lautete damals der Willkommensgruß von Bgm. Braun. Auf meine schriftliche Anfrage teilte er mit, ich sei ja selber schuld, wenn ich mich davon angesprochen fühle, er habe mich ja nicht namentlich genannt. Antworten auf meine Redebeiträge damals begannen häufig mit: „Wenn Sie richtig zugehört hätten, dann wüssten Sie …“, „Wenn Sie davon eine Ahnung hätten, dann würden Sie …“ Meine Anträge wurden immer wieder mal nicht auf die Tagesordnung gesetzt bzw. rechtswidrig unter dem Punkt »Antragsbeantwortung« ohne Themenangabe behandelt … mit Dienstaufsichtsbeschwerden konnte ich teilweise diese viertklassige Behandlung etwas verringern. Unvergessen auch: Ich solle mir Papst Johannes XXIII. zum Vorbild nehmen, der laut Bgm. Braun frühmorgens beim Blick in den Spiegel oft gesagt haben soll: „Johannes, nimm dich nicht so wichtig!“ Ein Aufruf zur Demut also für einen, der eh nur am Rande geduldet ist. Außerdem prognostizierte Bgm. Braun gegen Ende meiner ersten Amtszeit, dass dies ohnehin meine letzte sein werde.

Auf diesen Umgangsstil habe ich im Stadtrat vor der Sommerpause Bezug genommen, als ich mich nach den Huber-Entgleisungen an diese erste Amtszeit unter Bgm. Braun erinnert fühlte.

Positive Veränderung durch Beachtung demokratischer Spielregeln

Ab 1996, als Bgm. Braun Landrat wurde, gab es im Stadtrat keine 1. bis 4. Klasse mehr. Demokratische Spielregeln und ein kollegialer Umgangsstil in den Sitzungen waren beim neuen SPD-Bürgermeister Dr. Zeller erstmals für alle gegeben, auch für mich. Ohne mit bösartigen Kommentaren seitens des Bürgermeisters rechnen zu müssen, konnte ich mich in den teils heftigen Auseinandersetzungen endlich mal ganz auf die Inhalte konzentrieren. Sticheleien aus der CSU zu meinen Beiträgen – insbesondere von den Kollegen Huber und Eberle, garniert mit unsachlichen Zwischenrufen vom Kollegen Schmidbauer – gab es zwar weiterhin, hielten sich aber in Grenzen, die in letzter Zeit allerdings wieder häufiger überschritten werden.

Sigi Müller

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