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Nov 30 2017

Müssen wir Ungerechtes und Unsoziales abnicken?

Zu meinen Strabs-Beiträgen im Oktober-OHA hat mir Bürgermeister Sluyterman eine kritische Stellungnahme zugeschickt. Mein Angebot, seine Stellungnahme zu veröffentlichen, hat er jedoch abgelehnt. Meine Ausführungen seien weder „objektiv“ noch „seriös“. Auch er sei ein Gegner der Strabs. – Es stimmt, dass er in einem Brief an den Bayerischen Städtetag im März 2015 deren Vertreter aufgefordert hat, sich dafür einzusetzen, dass die Verpflichtung zum Erlass der Strabs gestrichen wird.

In der letzten Monaten habe ich aber kaum etwas von einem kämpferischen Bürgermeister gegen die Strabs erkennen können. Die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19. September – dessen Nichtöffentlichkeit inzwischen aufgehoben ist – war eine reine Werbeaktion zur Einführung der Strabs. Für unsere Aktionen zur Abschaffung der Strabs – vor allem zur Veranstaltung der ALS mit Jürgen Jordan im Ballenhaus – gab es nur heftige Kritik: „ein grenzwertiges Niveau“, das „postfaktische Zeitalter“ sei seither in Schongau angebrochen und wir hätten „das Klima in der Stadt vergiftet“. Und: „Es steht fest, diese Satzung muss eingeführt werden!“ Wie diese Hinweise des Bürgermeisters einzuordnen sind, lasse ich mal offen. Andererseits schreibt er auf Facebook: „Auch ich halte diese Form der Beitragserhebung für alles andere als gerecht.“ Aufgrund der Rechtslage bleibe jedoch „kein anderer Weg“.

Im Klartext heißt das doch: „Ich halte die Strabs zwar für äußerst ungerecht und unsozial, werde sie aber trotzdem einführen.“ Wie dieser Spagat gelingen kann, ist mir ein Rätsel.

Bürgermeister in anderen Kommunen, die gegen die Strabs kämpfen bzw. sie mit der Ratsmehrheit – trotz Drohungen(!) – sogar abschaffen, kann ich nur bewundern.

Mein Leitsatz bleibt: „Wenn Recht Unrecht wird, wird Widerstand Pflicht!“ (Günther Nenning)

Kommentar von Sigi Müller

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