Nov 30 2010

Aus meinem Tagebuch 11/2010

Urmensch wird Unmensch für alle kommenden Generationen Jetzt haben die Blockade- und Dinosauriertechnokraten, die sich gerne als Brückentechnologen verkaufen, voll zugeschlagen. Schon seit 2003 wird in Deutschland mehr Strom produziert als verbraucht. Die Kilowattstunde des »billigen« Atomstroms würde aber ohne Subventionen 2 Euro kosten, so sagt das Münchner Umweltinstitut. Dieses Transparent bei der Demo am …

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Nov 30 2010

Volker Kauder auf dem Berliner Oktoberfest

„Wenn ich ein Achtel Wein im Jahr trinke, dann ist das viel. Aber zwei, drei Weizenbier am Tag – die müssen einfach sein.“ Volker Kauder, Fraktionschef der Union am Mittwoch, 15. September 2010 auf dem Berliner Oktoberfest   Kommentar: Berlin – Von den Brauern wurde er zum »Botschafter des Bieres 2010« ernannt. Wie viele Halbe …

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Nov 30 2010

Unerhörter Umgang der Regierung mit Banken & Geldadel

Wir wissen nicht, ob die Hilflosigkeit der Politiker wirklich oder nur gespielt ist. Beides ist keine angenehme Vorstellung. Hilflosigkeit äußerte sich zuletzt im realen oder gespielten Zorn der Parlamentarier über die üppigen Boni bei der verstaatlichten Hypo Real Estate sowie die schnelle Entscheidung über weitere 40 Mrd. Euro Staatshilfen (Garantien!) an eben diese Bank. Den …

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Okt 31 2010

Protest gegen den Atomdeal

Anti Atomdemo Titel

Wortbruch – Verseuchung – Strahlungsmüll Der Atomausstieg ist von der Regierung Schröder/Fischer zusammen mit den Betreibern beschlossen worden. Die gelbschwarze Regierung Merkel/Westerwelle hat das bereits abgehakte Thema Atomkraft wieder aus der Versenkung geholt und damit den Wortbruch vollzogen. Wortbruch „Politische Kompromisse sind auch eine Frage des Vertrauens“, so sagte damals bei der Unterzeichnung der Kernenergie-Vereinbarung …

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Okt 31 2010

Logik der Regierenden: absurd und zynisch

Kommentar zu den Hartz IV-Regelsätzen und zum »Lohnabstandsgebot« Deutschland schafft sich immer mehr ab, aber anders als Sarrazin glaubt. Denn immer mehr Menschen rutschen in die prekäre Beschäftigung mit menschenunwürdigen Niedrigstlöhnen – in Deutschland sind das immerhin schon über 20 Prozent. Darum, so sagen die Regierenden, müssen eben auch die Hartz IV-Regelsätze niedrig bleiben, denn …

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Okt 31 2010

Volkszählung: Widerstand bisher gering

Jürgen Arnold

Volkszählung 2011 – alles andere als harmlos Mit seinem ZensG 2011 hat der Gesetzgeber für das nächste Jahr eine Volkszählung vorbereitet. Im Gegensatz zur Volkszählung 1987 gibt es sehr wenig Proteste dagegen. Heißt dies, dass die Datenerfassung rechtlich unbedenklich ist? – ich meine: NEIN! Ein langjähriger Freund von mir, der italienische Rechtsprofessor Dr. Mario Losano, …

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Okt 31 2010

Brief zum Artikel »Google Street View – die Skepsis wächst«

Google Street View Cartoon Pfeffer

Ihr Artikel (von Hans Schütz) zu Google Street View im letzten OHA vom September spricht mir aus der Seele. Auch ich wundere mich, wie selbstverständlich und ohne größere Widerstände es dem Unternehmen gestattet wird, ganz Deutschland flächendeckend mit Bildaufnahmen zu erfassen. Big Brother lässt grüßen, ach was, diese Befürchtungen sind ja schon längst überholt. Sie …

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