Sep 30 2010

Olympia 2018: Meinungsfreiheit oder verängstigtes Schweigen

Um die Frage, ob gemäß dem Willen einiger aus dem Garmisch-Partenkirchener Rathaus eine Winterolympiade im Raum Garmisch stattfinden soll, wogt ein Meinungsstreit. Gemäß dem Spruch »Ich bin nicht deiner Meinung, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass du sie äußern darfst« mögen immer mehr Menschen die Kraft finden, gewaltfrei zu handeln. „Nichts ist schwieriger …

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Sep 30 2010

XXL-Aufschwung-Gerede

Der XXL-Aufschwung ist da. Die nur gefühlte Krise ist vorbei. Hatten wir überhaupt eine? Brüderle (FDP) spricht vom Jobwunder. SCHLAGZEILEN-AUFSCHWUNG: „Deutsche Wirtschaft startet durch“ Titelseite Münchner Merkur, Freitag 20.08.2010

Sep 30 2010

»Die Partei der Bundeswehr«

„Wir sind die Partei der Bundeswehr“ Alexander Dobrindt in der Tagesschau vom 13. August 2010   Kommentar: Der Generalsekretär der CSU hat immer wieder überraschende Aussagen zu bieten. Steht jetzt das S im Kürzel CSU nicht mehr für das Soziale? Wird die Partei jetzt konsequenterweise in Christliche Soldaten Union umbenannt?

Sep 30 2010

UNERHÖRTES vom FDP-Bundestagsabgeordneten und Kreisrat Klaus Breil zu den Einsparungen im Sozialbereich.

Monika Herz antwortet. Sehr geehrter Herr Breil, vor kurzem erhielt ich von Ihnen ein Antwortschreiben. Ich hatte an einer Protestaktion teilgenommen und Sie aufgefordert, Ihre Haltung in der sozialen Frage zu überdenken. In wohlformulierten Worten gaben Sie in der Antwort zu verstehen, dass Sie Ihr Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag keineswegs fragwürdig finden, sondern im Gegenteil …

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Aug 31 2010

Brückentechnologie?

Brückentechnologie Atomkraft Titel

Atompolitiker unter Druck Gebetsmühlenartig betonen die Regierenden, Atomkraft sei Klimaschutz, eine notwendige Brückentechnologie, garantiere stabile Strompreise usw. Doch inzwischen steigt die Sorge in der Regierungskoalition, dass die geplante Durchsetzung längerer AKW-Laufzeiten die ohnehin katastrophale Stimmungslage in der Bevölkerung noch verschlechtern könnte, weil die obigen Verheißungen einer großen Mehrheit offensichtlich nicht mehr zu vermitteln sind. Mit …

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Aug 31 2010

IMK untersucht Effekt der Steuerpolitik seit 1998

51 Milliarden Euro Mindereinnahmen durch Steuersenkungen In den vergangenen zwölf Jahren sind die Steuern kräftig gesunken. Das trägt weitaus stärker zum Staatsdefizit bei als die Ausgabenentwicklung, zeigen Untersuchungen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung. Über 51 Milliarden Euro – so viel würden Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr mehr an …

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Aug 31 2010

Eine kleine Oase ohne Lärm und Abgase wäre schön

Wenigstens eine kleine Oase ohne Lärm und Abgase rund ums Ballenhaus könnten die Autofans den Fußgängern doch überlassen; eine kleine Oase mit hoher Aufenthaltsqualität im Zentrum der Altstadt, ohne Durchgangs-, Parksuch-, und Showverkehr. Mit dem neuen Verkehrskonzept ist dies erreichbar – und noch vieles andere mehr! Ob dieses gut durchdachte Konzept für Schongau wieder, vielleicht …

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