Dez 31 2016

»Reichsbürger« und »Germaniten« im Pfaffenwinkel

Interview mit Herrn Michael Eberle, Direktor des Amtsgerichts Landsberg/Lech OHA: Herr Eberle, vor genau einem Jahr hat Amtsgerichtsdirektorin Regina Sieh in der Öffentlichkeit auf das Problem hingewiesen, dass Einzelpersonen und Gruppen auf vielfältige Weise die Arbeit des Amtsgerichts Weilheim massiv behindern. Sie selbst haben damals in diesem Zusammenhang von „zirka 5 solcher Fälle im Monat“ …

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Dez 31 2016

Gute Gründe gegen die StrABS – Gericht stimmt für Freistaat

„Darf eine Gemeinde auf Beiträge für den Straßenbau (StrABS) verzichten?“ Das war Thema der Verhandlung am 3.11.2016 vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) Die Gemeinde Hohenbrunn hat die StrABS aufgehoben (also abgeschafft). Das Verwaltungsgericht München hat dem Landratsamt München in 1. Instanz Recht gegeben, dass die StrABS beibehalten werden muss. Der VGH hat die Berufung zur …

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Dez 31 2016

Flüchtlinge in Arbeitsmarkt!

Foto: Andreas Lotte

MDL Andreas Lotte: Staatsregierung bricht ihre Zusage 3 plus 2 Regelung hilft bayerischer Wirtschaft und den Flüchtlingen Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt darf nicht behindert werden. Der SPD-Abgeordnete Lotte fordert die Staatsregierung auf, die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt nicht weiter zu behindern. „Es ist bitter, dass derzeit die Bemühungen bayerischer Unternehmen, Flüchtlinge …

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Dez 31 2016

»Zwei Engel« am Heiligabend – Der Weg zum Gottesdienst

Foto Basilika Altenstadt

Bei Schneegestöber mit dem Rollstuhl zur Basilika in Altenstadt Immer wieder richte ich meinen Blick zum Fenster. Es schneit ununterbrochen. Und ich wollte doch heute Abend – wie auch in den vergangenen Jahren – mit meiner Mutter zum Weihnachtsgottesdienst in die Basilika im Nachbarort. All die Jahre hatte es das Wetter gut mit uns gemeint, …

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Dez 31 2016

Aus meinem Tagebuch 12/2016

Am vorletzten Sonntag im November war ich – wie so oft – auf dem Radweg von Altenstadt nach Schongau unterwegs. Auf der Rückfahrt nach Hause freute ich mich über den sonnigen Vormittag und war von der Stille um mich herum fast begeistert. Der geringere Verkehrslärm ist sonntags immer recht angenehm. Auch diesmal ist das fast …

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Dez 31 2016

Merkel-Worte

„Wir treten ein dafür, dass wir unsere Werte, die wir für richtig und wichtig halten, nicht nur bei uns zu Hause stärken, sondern versuchen, sie auch gemeinsam mit unseren europäischen Partnern, gemeinsam mit den Vereinigten Staaten von Amerika, gemeinsam mit Verbündeten auf der ganzen Welt in die Welt zu tragen.“ (…) Quelle: Debatte im Bundestag …

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Dez 31 2016

Lassen sich Spitzenpolitiker legal kaufen?

SPD-Firma organisiert exklusive nichtöffentliche Lobby-Treffen Der Zugang zu Spitzenpolitikern ist käuflich – zumindest bei der SPD. Das brachten ZDF-Recherchen jetzt ans Licht: Eine SPD-Firma bietet Lobby-Treffen mit Bundesministern und anderen Spitzenpolitikern zum Kauf an. Im Angebot sind etwa Termine mit Justizminister Heiko Maas, Fraktionschef Thomas Oppermann und sogar Spitzenbeamten aus Ministerien. Die exklusiven Treffen sind …

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