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Aug 31 2011

Rüde Umgangsformen in der Kritik: CSU-Fraktion bekennt ihre Unschuld und findet die Schuld bei anderen

STADTRATSGETWITTER VON SIGI MÜLLER

Dass die persönlichen Anschuldigungen und massiven Entgleisungen von Vizebürgermeister Huber in einer weiteren Sitzung noch ein Nachspiel haben würden, war eigentlich ziemlich klar. Die CSU-Fraktion zeigte sich gut vorbereitet und versuchte von Anfang an und später mit einem Rundumschlag und erneuten Redeschwall des Kollegen Blüml (CSU) die Deutungshoheit im Gremium zu erobern. Blüml hatte offenbar die Aufgabe, Bürgermeister Gerbl anzugreifen. Er erwarte von ihm eine bessere Vorbereitung der Sitzungen. Als Bürgermeister sollte Gerbl einfach mal selber was in die Hand nehmen. Außerdem forderte er eine „straffere Führung“ der Sitzungen. Und auf die Person Gerbl zielend: „Man hat manchmal den Eindruck“, so Blüml, „dass Sie oft selbst nicht genau wissen, worum es geht“.

Die Beleidigungen, Diffamierungen im Stadtrat, wie sie von Paul Huber (CSU) mir gegenüber vorgetragen wurden („Müller lügt“ … „dem hör ich gar nicht mehr zu“ …) erinnern mich fatal an meine erste Amtszeit der Jahre 1990 bis 1996. So begann ich meine Ausführungen im Stadtrat. Ich konnte diesen Satz kaum zu Ende bringen, da ertönte aus dem Mund des CSU-Rats Schmidbauer schon der Kampfbegriff „UNVERSCHÄMTHEIT!“ Ich machte dann, nachdem ich die Schmidbauer-Parole am Mikrofon wiederholt hatte, einfach weiter. „Auf solche Entgleisungen und Ausraster einzelner CSU-Mitglieder habe ich damals nicht reagiert und ich werde das auch in Zukunft nicht tun.“

Mein Anliegen war auch, auf die wohltuende Intervention von UWV-Stadträtin Ressle hinzuweisen, die aber leider nicht anwesend war. Ich tat es trotzdem. Denn Frau Ressle hatte spontan und dankenswerterweise in der vorangegangenen Sitzung es als Einzige gewagt, den Umgangsstil des 2. Bürgermeisters Huber zu kritisieren. Persönliche Anfeindungen zu unterbinden, das wollte ich auch deutlich machen, sei aber eindeutig Aufgabe des Versammlungsleiters. Bürgermeister Gerbl räumte in seiner späteren Stellungnahme freimütig ein, dass er da hätte reagieren sollen, aber die Dimension und Eskalation von Hubers Entgleisung unterschätzt habe.

Über die Wirkung dieser versuchten persönlichen Verunglimpfung nach außen erwähnte ich auch, dass mich aufgrund des Zeitungsartikels in den Schongauer Nachrichten mehrere Leute angesprochen haben, die nicht verstehen können, wie sich ein Herr Huber im Stadtrat so austoben darf. Eine Reaktion hat mich besonders nachdenklich gemacht: Eine Frau, die sich auch für die Kommunalpolitik interessiert und schon mal darüber nachgedacht hat, ob sie sich da künftig engagieren soll, meinte: Wenn man so miteinander umgeht und so behandelt wird, möchte ich nicht für den Stadtrat kandidieren! Mit solchen verbalen Ausrastern kann man also die Beteiligung von Bürgern, die sich für die Stadt einsetzen wollen, auch ausbremsen.

Fast hätte ich was vergessen: Am Anfang meiner Ausführungen versuchte ich mit Blick auf die CSU klarzustellen, dass ich grundsätzlich nicht mehr auf irgendwelche persönlichen Beschimpfungen eingehen werde, aber diesmal das Risiko weiterer Entgleisungen seitens der CSU in Kauf nehmen will. Sollte es aber nicht gelingen, diese ständigen persönlichen Angriffe zu unterbinden, dann müsste ich auch mal dar­über nachdenken, ob es noch Sinn macht, mich in einem solchen Gremium weiterhin zu engagieren.

Am Schluss sorgte ich dann nochmal für lange Gesichter bei der CSU. Ich sagte, dass ich diesen Umgangsstil mir gegenüber im Stadtrat aus den Reihen der SPD- und UWV-Ratsmitglieder noch nie erlebt habe. Übrigens: Kollege Huber hat sich diesmal an der insgesamt fairen Auseinandersetzung mit keiner Silbe beteiligt oder beteiligen dürfen – eine CSU-Strategie (Übeltäter schweigt und wird verbal aus der Schusslinie genommen!), die ich bereits früher schon kennen lernen durfte.

 

 

 

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