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Mai 31 2017

»Rüstungsministerin« von der Leyen: „Bedarfsgerechte Aufrüstung?“

„Wir brauchen aber auch die Mittelsicherheit, um langfristig geplante Rüstungsvorhaben finanzieren zu können“ (…) „damit wir die Bundeswehr so aufstellen können, dass sie eine an den Aufgaben orientierte, strukturgerechte und bedarfsgerechte Ausstattung hat.“

Ursula von der Leyen
Quelle: Aus einer Rede im Bundestag zum Haushalt

Kommentar von Gesine Lötzsch (DIE LINKE): „In den vergangenen zehn Jahren hat es das Verteidigungsministerium doch tatsächlich geschafft, die Ausgabenplanung für die Auslandseinsätze der Bundeswehr in jedem Jahr aufs Neue deutlich zu überschreiten, um sage und schreibe 3,3 Milliarden.“

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