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Nov 30 2014

Sauna – Bikepark – Gehwegsanierung

Und was die Polizei über Einbahnstraßen noch nicht weiß

Erweiterung der Sauna

Zu viert (Kalle, Nina, Gregor und ich) haben wir gegen die Erweiterung gestimmt. Unsere ALS-Rätin Bettina hat bis zur Entscheidung hart mit sich gerungen und (nach einer schlaflosen Nacht?) mit allen anderen Ratsmitgliedern für das zurzeit auf 1,5 Millionen Euro bezifferte Projekt gestimmt. Mit ähnlich schwerem Herzen und einem bekannten Zitat formulierte Paul Huber (CSU) seine innere Zerrissenheit: „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube!“ „Ich werde zustimmen“, sagte er, „aber mein Bauchweh wird immer größer“. Kalle (ALS) verwies in seiner Kritik auf den Vorrang der Pflichtaufgaben und äußerte Zweifel am Erfolg des Millionenprojekts.

In der Diskussion wurde zudem deutlich, dass mit den 1,5 Millionen noch nicht das Ende der Fahnenstange erreicht ist. Stadtbaumeister Ulrich Knecht wischte meine Kritik an den seit zwei Jahren ausufernden Kosten (2012: 1,148 470 €; 2014: 1,549 771 € netto) ziemlich energisch vom Tisch:  „Solche Steigerungen sind bei so großen Projekten normal.“ Starker Tobak für mich waren da die Aussagen vom Planer, Herrn Gößwald, es habe „bis heute nur geringfügige Änderungen“ gegeben. Er sprach auch von „Kostensicherheit“! Danach wurde aber noch von „Kostenfortschreibung“ (Stadtbaumeister: „Ein ganz normaler Vorgang!“) und weiteren Maßnahmen gesprochen, für die „noch keine Kosten festgesetzt“ sind.

Bikepark an der Schärfelshalde

Der Bikepark kommt, obwohl CSU-Stadträtin Funke („Ich habe Bauchweh“) ihre Ablehnung deutlich machte und von einem „Modetrend“ sprach. Mit so vielen Jugendlichen habe sie gesprochen, die so was gar nicht wollen. Ihr Parteikollege Stöhr hielt dagegen: „Das ist kein Trendsport.“ Kollege Hild (UWV) wollte die Errichtung des Parks in zwei Stufen einteilen. Erst unten, dann oben „mit Aufstiegshilfe“! Dazu Kollege Schnabel: „Downhill ohne Lift hat keiner!“ Das sei „ein Alleinstellungsmerkmal“ und „negativ“ für Schongau. Bettina (ALS) und Barbara Karg (SPD) hielten den Lift für „unnötig“ – sozusagen ein „Alleinstellungsmerkmal“ für Schongau im positiven Sinne. Nina (ALS) brachte noch die bei einer Tagung in Bernried begonnene interkommunale Zusammenarbeit ins Spiel: Bike-Park in Schongau, eventuell Skater-Park in Altenstadt? Bürgermeister Sluyterman, SPD und ALS stimmten für die Errichtung des Parks in einem Zug. Aus dem CSU-Lager hoben noch drei weitere Räte (Helmut Hunger, Robert Stöhr, Markus Wühr) die Hand. Ergebnis: 15 zu 9.

Wiederherstellung des Gehwegs an der Marktoberdorfer Straße (vor den Meisenhöfen)

Die ALS will kein Provisorium für 33.000 €. In ihren Redebeiträgen haben Gregor Schuppe und Nina Konstantin gefordert, dass der etwa 350 Meter lange Gehweg gleich ordentlich fertiggestellt werden sollte. Dafür gibt es allerdings keine Fördergelder. Die gibt es nämlich nur für die Realisierung des gesamten Radweg-Projekts (Rößlekellerberg »Downhill«). Die ALS stimmte dennoch  komplett dagegen. Mit der ALS stimmten auch Ralf Schnabel (UWV) und Paul Huber (CSU). Somit gab es insgesamt 7 Stimmen gegen das Provisorium.

Radelnde dürfen die meisten Einbahnstraßen in der Schongauer Altstadt künftig auch in der Gegenrichtung befahren

Ob Radelnde Einbahnstraßen auch in der Gegenrichtung befahren dürfen, darüber entbrannte im Bau- und Umweltausschuss des Stadtrats eine heiße Diskussion. Schließlich gaben die Stadträte im Ausschuss für die meisten Einbahnstraßen grünes Licht. Für 11 von 16 Einbahnstraßen wurde eine Freigabe beschlossen, obwohl Verwaltung und Polizei dieses Ansinnen strikt ablehnten. Wasser auf die Mühlen der Befürworter war, als einige Tage nach der Sitzung bekannt wurde, dass die von der Polizei geforderte Mindeststraßenbreite von drei Metern als Voraussetzung für die Freigabe des Radverkehrs falsch ist. Diese Forderung wurde nämlich bereits im Jahr 2009 aus der Straßenverkehrsordnung (StVO) gestrichen.

Sigi Müller

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