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Mai 31 2016

Schongau: CSU fordert mehr private Träger für Kindergärten

Kommunalpolitik im Spannungsfeld privater und gemeinnütziger Interessen

Schlagabtausch in öffentlicher Sitzung über einen nichtöffentlich eingestuften Punkt.

Einen kleinen Eklat hat die CSU fast aus dem Nichts hervorgezaubert. Eigentlich ging es in der April-Sitzung nur darum, im nichtöffentlichen Teil den Namen der Erzieherin bekannt zu geben, die das geplante »Haus für Kinder« leiten soll.

Die CSU-Fraktion fühlte sich dadurch erneut übergangen und vermutete dahinter eine Mauschelei von Bürgermeister und Verwaltung. Ein längst ausgeräumtes Missverständnis (… die Leiterin sei ohne Beteiligung des Stadtrats bereits ernannt worden) wurde wiederum aufgetischt. Erneut erklärte der Bürgermeister, dass dies nicht zutreffend sei.

Des Weiteren hat die CSU eine alte Diskussion neu entfacht: Können Kindergärten durch private Träger günstiger betrieben werden als durch die Stadt? Dieses Thema stand ja bereits im Jahr 2011 auf der Tagesordnung. Der damals einstimmig gefasste Beschluss, die städtischen Kindergärten weiterhin in eigener Trägerschaft zu führen, habe – so behauptet die CSU – mit der ablehnenden Haltung der Kindergarten-Leiterinnen zu tun. Stimmt aber nicht! Ausschlaggebend war vielmehr die vorgelegte Berechnung der Verwaltung (siehe Niederschrift vom 29.11.2011), aus der klar hervorgeht, dass „bei Führung der Kindergärten in städtischer Trägerschaft Kosten in Höhe von zirka 124 000,- € eingespart werden“.

Sigi Müller

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