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Okt 31 2017

Schongau probt den Aufstand: Die Strabs ist zurzeit in aller Munde

Bürgermeister Sluyterman zeigt sich über die große Anzahl der Unterschriften von Strabs-Gegnern beeindruckt, spart aber auch nicht mit herber Kritik

Lang hat es gedauert, bis Bürgermeister Sluyterman sich dazu durchgerungen hat, der Bevölkerung seine Auffassung und Haltung zur höchst umstrittenen Einführung der Straßenausbau-Beitragssatzung, genannt Strabs, in einem längeren Schreiben mitzuteilen.

Nach seiner herben Kritik an der von der ALS organisierten Informationsveranstaltung im bis auf den letzten Platz gefüllten Ballenhaussaal, hat er nun mitgeteilt, was die aufgebrachten Gemüter beruhigen soll. „Auch ich halte diese Form der Beitragserhebung für alles andere als gerecht“… also, so denken wohl die geneigten Lesenden, hier wird er wie Eva John in Starnberg engagiert kämpfen, bis die Leute im Innenministerium einsehen, dass dieser bürokratische Unfug abgeschafft werden muss. Aber der Satz geht leider noch weiter … „leider bleibt aufgrund der momentanen Sach- und Rechtslage kein anderer Weg, als diese einzuführen.“ Das deutet klar darauf hin, dass kein kämpferischer Einsatz, sondern ein reines Abnicken des Bürgermeisters zu erwarten ist.

Vor einer Abstimmung im Stadtrat ist noch eine Informationsveranstaltung geplant. Da sollen die Landrätin und Vertreter der Rechtsaufsicht nochmal klarstellen, was passiert, wenn die Mehrheit des Stadtrats weiterhin, wie in den letzten Jahrzehnten, die Strabs nicht einführen will.

Zudem sei noch die Antwort auf die Anfrage abzuwarten, so Sluyterman, die an den zuständigen Innenstaatssekretär Gerhard Eck gerichtet wurde. In einem Pressebericht werden nämlich Passagen aus einem Brief von Staatssekretär Eck zitiert. Daraus geht hervor, dass Gesetzesänderungen „kein Tabuthema“ mehr seien.

Sigi Müller

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