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Feb 29 2016

Schongau: Viele Projekte auf der Warteliste

Foto: Sigi Müller bei seiner JahresabschlussredeDafür braucht die Stadt mehr Geld

Die Frage ist, wie die stagnierenden Einnahmen gesteigert werden sollen

Seit Jahrzehnten ist eine angemessene Beteiligung der Kapitalgesellschaften an der Finanzierung des Gemeinwohls eine heiß diskutierte Frage. Insbesondere in den letzten beiden Jahrzehnten sind diese Unternehmen durch eine »Unternehmensteuer-Reform« nach der anderen in Deutschland und in Europa massiv entlastet worden. Jetzt ist die Debatte im Stadtrat wieder entbrannt, wie die Pflichtaufgaben der Stadt finanziert werden sollen. Klar ist, dass sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer seit den 1980er Jahren nicht spürbar verbessert haben. Trotz Ansiedlung einer durchaus beachtlichen Zahl weiterer, großer Industriebetriebe – vor allem im Schongauer Westen (Hochland, Hirschvogel, …) sind die Gewerbesteuern im 10-Jahres-Durchschnitt mit etwa 6 bis 7 Millionen Euro nicht wesentlich höher als Ende der 1980er Jahre, als es diese Firmen noch nicht gab. Viele andere Städte und Gemeinden haben inzwischen die Kapitalgesellschaften durch eine Anhebung des Hebesatzes an der Finanzierung kommunaler Aufgaben stärker beteiligt.

Sigi Müller

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