Schlagwort-Archiv: Datenschutz

Mrz 31 2018

Blackout – Digitalisiert zurück ins Mittelalter?

Mikrowellen-Wahn – weiterer Netzausbau – totale Überwachungsmöglichkeit Am 25. Januar 2018 fand die erste Lesung zur Änderung des Bayerischen Datenschutzgesetzes, ausgehend von der Bayerischen Staatsregierung, im Bayerischen Landtag statt. Diese sah u. a. vor, Hauseigentümer zum Einbau von funkbasierten Zählern für den Wasserverbrauch, denen die Zähler von Strom und Gas folgen werden, zu verpflichten. Alle diese …

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Dez 31 2017

Funkende Wasserzähler im Haushalt?

Funkgesteuerte Messgeräte sollen per Gesetz zur Pflicht werden Die Digitalisierung drängt zunehmend in unsere Haushalte. Nicht einmal vor unserem Verbrauch von Strom, Wasser und Gas macht sie Halt. Und so werden in unseren Wohnungen und Häusern zunehmend sogenannte »smarte = intelligente« Zähler und Messsysteme eingebaut. Die geplante Änderung der Gemeindeordnung sieht nun vor, dass Gemeinden …

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Mai 31 2012

Immer mehr Menschen wollen mehr Informationen

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar hat am 24. April 2012 seinen 3. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für die Jahre 2010 und 2011 vorgelegt und führt darin u. a. Folgendes aus: „Immer mehr Menschen machen von ihrem Recht auf Zugang zu Informationen öffentlicher Stellen Gebrauch. Im vergangenen Jahr wurden 3.280 Anträge auf …

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Okt 31 2010

Volkszählung: Widerstand bisher gering

Jürgen Arnold

Volkszählung 2011 – alles andere als harmlos Mit seinem ZensG 2011 hat der Gesetzgeber für das nächste Jahr eine Volkszählung vorbereitet. Im Gegensatz zur Volkszählung 1987 gibt es sehr wenig Proteste dagegen. Heißt dies, dass die Datenerfassung rechtlich unbedenklich ist? – ich meine: NEIN! Ein langjähriger Freund von mir, der italienische Rechtsprofessor Dr. Mario Losano, …

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Sep 30 2010

Google Street View – die Skepsis wächst!

Hans Schütz

Zwei Gesichtspunkte sind für mich die entscheidenden, um dem, was da geplant ist, sehr skeptisch gegenüber zu stehen: 1. Der Sicherheitsaspekt Immer wieder wird argumentiert, dass öffentliche Gebäude auch per Google Street View oder ähnlicher Internetanbieter ins Netz gestellt werden müssen, da sie ja per se öffentlich sind, und Personen, die diese öffentlichen Gebäude aufsuchen …

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