Schlagwort-Archiv: EU

Jan 31 2018

AfD oje …

Während ich das schreibe, überlege ich, ob es nicht wichtigere Themen in dieser Zeit gibt: Trump, rechtsradikale Umtriebe, Antisemitismus… Aber mir scheint, dass alles irgendwie zusammenhängt. Was ist los in Deutschland, in Europa, im Nahen Osten? Menschen, welche vor Krieg und Armut geflüchtet sind, verbrennen in Deutschland israelische Fahnen. Um nicht falsch verstanden zu werden: …

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Aug 31 2016

DIE »WAS DANN?«-FRAGE – Oder: Lehren aus der BREXIT-Kampagne

Keine 24 Stunden waren seit der Mehrheitsentscheidung zugunsten des BREXIT vergangen, da mussten die Befürworter des Ausscheidens aus der EU kleinlaut einräumen, dass sie die Bevölkerung mit unhaltbaren Parolen hinters Licht geführt hatten. Und Millionen Briten bedauerten zutiefst, dass sie populistischen Rattenfängern auf den Leim gegangen waren (#Bregret). Die Journalistin Evelyn Roll von der »Süddeutschen …

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Jul 31 2015

Griechenland will höhere Besteuerung – EU/IWF-Gläubiger schonen die Reichen

Die geplante einmalige Steuer von zwölf Prozent auf Unternehmensgewinne über 500.000 Euro in diesem und im nächsten Jahr wollen die EU- und IWF-Gläubiger nicht akzeptieren. Auch die Erhöhung der Körperschaftsteuer von 26 auf 29 Prozent soll gestutzt werden – auf 28 Prozent! Dafür aber verlangen die Gläubiger, wieder eine Null-Defizit-Klausel für Pensionsversicherungen festzuschreiben. Dass die …

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Jun 30 2013

EU-Bürgerinitiative erreicht nötiges Quorum

Water is a Human Right

Die Europäische Bürgerinitiative »Wasser ist ein Menschenrecht« hat bereits über eine Million Unterschriften gesammelt. Jetzt erreichte sie auch die formalen Voraussetzungen, um durch die EU-Kommission angenommen werden zu können. Am 9. Februar hat die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Wasser ist ein Menschenrecht“ als erste EBI über eine Million Unterschriften sammeln können. Diese Grenze musste erreicht werden, …

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