Schlagwort-Archiv: Gemeinwohl

Mrz 31 2018

Schongau: Verzicht auf mehr Gewerbesteuer

Die massive Steuerentlastung der Konzerne sollte auch dem Gemeinwohl dienen! Die große Mehrheit – 17 Ratsmitglieder – ließ ein weiteres Mal die Chance verstreichen, der Stadt durch eine Erhöhung der Gewerbesteuer dringend benötigte höhere Einnahmen zu beschaffen. Nur 7 Ratsmitglieder, davon die ALS-Fraktion mit 5 Stimmen, Peter Huber und Martin Schwarz (beide SPD) waren für …

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Apr 30 2016

Schongau: Gewerbesteuer – Tropenholz – Informationsfreiheit – Parkraum in der Altstadt …

Wie stark ist eigentlich die »Bindung an das Gemeinwohl«? Kommunalpolitik im Spannungsfeld privater und gemeinnütziger Interessen Als Mitglied des Stadtrats sollte man ja immer im Blick haben, was für die Allgemeinheit gut ist. Dazu gehört nicht unbedingt das Interesse großer Konzerne, möglichst wenig von ihren Gewinnen fürs Gemeinwohl abzugeben, zumal ja durch die Steuersenkungsmodelle in …

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Okt 31 2015

Aus meinem Tagebuch 10/2015

Der Lobbyismus erreicht Ausmaße, die nicht mehr beherrschbar sind. Gigantische Flüchtlingsströme, immer neue Rettungsschirme bzw. -pakete – finanziert vom Steuerzahler! – für Banken und abgezockte Staaten sowie die globale Umweltzerstörung sind deutliche Symptome dafür, dass die globale Unordnung wächst. Die Gier mächtiger Eliten und Lobbyisten beherrscht Politik & Demokratie. – Genau zu diesem Thema hat …

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Sep 30 2015

DIE LINKE tagte in Andechs

Die Linke

Das muss drin sein: Gute Arbeit und gutes Leben in Bayern Umsetzung der Bayerischen Verfassung gefordert „Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesondere der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle und der allmählichen Erhöhung der Lebenshaltung aller Volksschichten“ – so lautet der Artikel 151 der Bayerischen Verfassung. Das entspricht den Aussagen der beiden anwesenden …

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Apr 30 2015

Aus meinem Tagebuch 04/2015

Ich habe ja überhaupt nichts gegen ehrenamtliche Tätigkeiten. Im Gegenteil, es ist super, wenn sich Menschen für das Gemeinwohl in ihrem Lebensbereich und darüber hinaus einsetzen. Was ich allerdings sehr kritisiere, ist der zunehmende Ausstieg der politischen Entscheidungsgremien aus bislang staatlich geregelten Bereichen. Der Grund: Es fehlt die notwendige Finanzausstattung für die früher beinahe wie …

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Jan 31 2015

Geld & Steuerpolitik der EU

Foto: Günther Schachner

Die asozialen Praktiken der »Wertegemeinschaft« Was ist das für eine Europäische Union, in der investigative Journalisten die  tatsächlichen steuerlichen Verhältnisse europäischer Staaten, die sich »Wertegemeinschaft« nennen, aufdecken? Klar, dass im entfesselten Kapitalismus mit milliardenschweren Konzernen, Banken und Fonds und den von den Beschäftigten erwirtschafteten Profiten ein nicht unwesentlicher Teil davon an Anwälte, Unternehmens- und Steuerberater …

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Mrz 31 2014

Weyarn – eine Gemeinde mit Bürgerbeteiligung

Bürgermeister Miachel Pelzer bei seinem Vortrag

Ein »Mitmachamt« für alle Bürger – Bürgermeister Michael Pelzer stellte in Schongau seine »nachhaltige Bürgerkommune« vor Bürgermeister Michael Pelzer aus Weyarn referierte zum Thema Nachhaltigkeit und Gemeinwohl mit Beispielen aus seiner 3500 Einwohner zählenden Gemeinde. Er ist dort seit 24 Jahren Bürgermeister. Die Wahlbeteiligung in Weyarn beträgt bei Kommunalwahlen zirka 75 Prozent!!! Man geht außerdem …

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