Schlagwort-Archiv: Gewerbesteuer

Okt 31 2016

Schongau: Gewerbesteuer im Fokus – Seltsames Demokratieverständnis

Im nächsten Haushaltsjahr will der Bürgermeister mit der CSU & UWV den neuen Gewerbesteuer-Hebesatz von 380 wieder auf 350 v. H. reduzieren – die Forderung der Hirschvogel-Holding, die Anhebung des Hebesatzes „zu revidieren“ ist damit erfüllt. Die Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes auf 380 v. H. im Februar 2016 wurde mit denkbar knapper Mehrheit (12 zu 11 Stimmen) beschlossen. Obwohl …

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Okt 31 2016

Aus meinem Tagebuch 10/2016

Ein schwarzer Tag war für mich die Debatte zum Hebesatz der Gewerbesteuer im Stadtrat. Sicher habe ich engagiert versucht, in einem längeren Plädoyer den Hebesatz von 380 Prozentpunkten zu verteidigen. Da ich mich damit gegen die Auffassung des SPD-Bürgermeisters stellte, durfte ich mich auch nicht wundern, dass dieser – wie bereits bei anderen Anlässen – …

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Sep 30 2016

Schongau: Das Sommerloch, das keins war

Parkraum-Konzept für die Altstadt Höchst umstritten war das einstündige freie Parken im Altstadtbereich, aber eine Mehrheit außerhalb der Alternativen Liste fand eine ganze Stunde einfach super. Warum die Alternative Liste dagegen war, hängt auch mit dem fatalen Signal zusammen, das damit ausgesendet wird. „Kommt alle mit dem Auto in die Altstadt, ihr braucht nicht außerhalb …

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Aug 31 2016

Schongau: Kurz notiert – mit Blick auf künftige Beschlüsse

Gewerbesteuer-Hebesatz zu hoch? Die Diskussion um den Hebesatz der Gewerbesteuer kommt einfach nicht zur Ruhe. Viele arbeiten daran, den im Februar beschlossenen Hebesatz von 380 v. H. fürs nächste Jahr wieder zu senken. Im „Hau-Ruck-Verfahren“ sei die Erhöhung beschlossen worden, sagt der Bürgermeister. Insider wissen, dass der Hebesatz-Antrag der ALS seit mindestens 2 Jahrzehnten fast …

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Apr 30 2016

Schongau: Gewerbesteuer – Tropenholz – Informationsfreiheit – Parkraum in der Altstadt …

Wie stark ist eigentlich die »Bindung an das Gemeinwohl«? Kommunalpolitik im Spannungsfeld privater und gemeinnütziger Interessen Als Mitglied des Stadtrats sollte man ja immer im Blick haben, was für die Allgemeinheit gut ist. Dazu gehört nicht unbedingt das Interesse großer Konzerne, möglichst wenig von ihren Gewinnen fürs Gemeinwohl abzugeben, zumal ja durch die Steuersenkungsmodelle in …

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Mrz 31 2016

Schongau: Trotz Zuwachs an Gewerbe stagniert die Gewerbesteuer

Fehlende Einnahmen erschweren die Pflichtaufgaben der Stadt Der erhöhte Hebesatz belastet Personengesellschaften nicht Seit einer gefühlten Ewigkeit wird bei den Haushaltssitzungen seitens der Alternativen Liste (ALS) beantragt, die Kapitalgesellschaften durch Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes an der Finanzierung kommunaler Aufgaben stärker zu beteiligen. Trotz Ansiedlung einer beachtlichen Zahl weiterer, großer Industriebetriebe – vor allem im Schongauer Westen …

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Feb 29 2016

Schongau: Viele Projekte auf der Warteliste

Dafür braucht die Stadt mehr Geld Die Frage ist, wie die stagnierenden Einnahmen gesteigert werden sollen Seit Jahrzehnten ist eine angemessene Beteiligung der Kapitalgesellschaften an der Finanzierung des Gemeinwohls eine heiß diskutierte Frage. Insbesondere in den letzten beiden Jahrzehnten sind diese Unternehmen durch eine »Unternehmensteuer-Reform« nach der anderen in Deutschland und in Europa massiv entlastet …

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