Schlagwort: Grundgesetz

CORONA und kein Ende?

Impfpflicht rechtmäßig? – Kein Langzeitwirkstoff – Impfquote über 80 % – Die Rollen der Herren Lauterbach, Wieler, Drosten & Co.? Den Aussagen von Bürgermeister Bader aus Rottenbuch, die in den Schongauer Nachrichten vom 9. Februar 2022 erschienen sind, kann ich voll zustimmen. Er schrieb, dass eine Impfpflicht einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit darstelle und …

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Zum Rücktritt des Bundespräsidenten

Sigi Müller

Köhlers neuartige »Friedenspolitik« ist mit dem Grundgesetz unvereinbar Kommentar von Sigi Müller Köhlers Äußerungen anlässlich seines Afghanistanbesuchs bezüglich weiterer militärischer Einsätze „im Notfall“ zur Wahrung wirtschaftlicher Interessen sind mit dem Grundgesetz unvereinbar. Dass der militärische Afghanistan-Einsatz mit Friedenssicherung nichts zu tun hat, ist doch schon lange klar. Von Anfang an wurde schamlos gelogen: aus der …

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