Schlagwort-Archiv: Kommunalpolitik

Jan 31 2018

Aus meinem Tagebuch 01/2018

Das Außenseiter-Dasein hatte für mich schon immer einen großen Unterhaltungswert. Vor 20 Jahren war ich als einziger ALSler im Stadtrat mit meinem Außenseiter-Dasein immer wieder Gesprächsstoff. Sogar in der Heimatpresse war vom »Außenseiter-Stadtrat« die Rede. Gerne erinnere ich mich an die Frage eines Journalisten damals, „ob auch bei Müller allmählich die Erkenntnis reift, dass die …

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Nov 30 2017

Stadtrat ohne Mitspracherecht bei Musikschule

Die Nachbesetzung der Stelle des Musikschulleiters nach dem Weggang von Herrn Höldrich ist ausschließlich Sache des Vereins Musikschule e. V. Unter dem Punkt »Sonstiges« werden im Stadtrat selten weltbewegende Dinge hinterfragt. Aber in der Sitzung Anfang Oktober hat Ratsherr Markus Wühr (CSU) mit seiner Anfrage zur Nachbesetzung der Musikschulleitung für Aufmerksamkeit gesorgt. Er wollte wissen, warum …

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Okt 31 2017

Schongau probt den Aufstand: Die Strabs ist zurzeit in aller Munde

Bürgermeister Sluyterman zeigt sich über die große Anzahl der Unterschriften von Strabs-Gegnern beeindruckt, spart aber auch nicht mit herber Kritik Lang hat es gedauert, bis Bürgermeister Sluyterman sich dazu durchgerungen hat, der Bevölkerung seine Auffassung und Haltung zur höchst umstrittenen Einführung der Straßenausbau-Beitragssatzung, genannt Strabs, in einem längeren Schreiben mitzuteilen. Nach seiner herben Kritik an …

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Okt 31 2017

Straßenbau-Finanzierung in Peiting, aber wie?

Verwaltungsaufwand unbekannt – Die Strabs muss weg! Nachdem der Bürgerantrag der LINKEN Oberland mit mindestens 315 gültigen Stimmen zur Strabs-Abschaffung durch den Marktgemeinderat mehrheitlich am 28.7.2015 abgelehnt wurde, stellte DIE LINKE Oberland am 8.8.2015 neun Fragen an die Verwaltung. Sie wurden mit Schreiben vom 14.9.2015 beantwortet. Der Antrag zur Abschaffung der Strabs in Peiting ging …

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Sep 30 2017

Schongau: Großes Lob für Bürger, die sich zu Wort melden

Es ist ein schöner Satz, den man sich gern auf der Zunge zergehen lässt. „Bürger machen von ihren demokratischen Rechten Gebrauch, das ist toll und lobenswert.“ – Dieser Satz, den der »Meister der Bürger« selbst, nämlich Bürgermeister Falk Sluyterman, am Ende der öffentlichen Sitzung unter Punkt »Sonstiges« vorbringt, ist durchaus bemerkenswert. Das Thema »Spielplatz am …

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Jul 31 2017

Erfolgreiche Arbeit im Schongauer Stadtrat: Sinnvolle Anträge für Kinder, Jugendliche & Senioren

Manches dauert manchmal zu lange, aber es kommt bestimmt Beginnen wir doch mal mit dem Antrag der SPD-Fraktion vom 24. November 2016. Da heißt es: „Hunderte Schülerinnen und Schüler fahren täglich mit dem Rad von den Wohngebieten im Forchet zum Schulzentrum und zurück.“ Angesichts dieser Erkenntnis ist es sicher sinnvoll, Fahrradständer zu fordern und dort …

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Jul 31 2017

Wie ist das mit den Straßenausbau-Beiträgen?

Straßenwidmung der Gemeinde – öffentlich, für jedermann benutzbar Widmung ist eine Allgemeinverfügung, durch die Straßen, Wege und Plätze die Eigenschaft einer »öffentlichen Straße« erhalten. Mit der Widmung wird eine Straßengruppe zugewiesen. Die Widmung einer Gemeindestraße wird vom Gemeinderat verfügt und öffentlich bekannt gemacht. Durch die Widmung wird der Gebrauch der Straße jedermann gestattet (Bayer. Straßen- …

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