Schlagwort-Archiv: Kommunalpolitik

Apr 30 2017

Schongau: Haushalt – Spannende Abstimmungen sind zu erwarten

Seit Jahren umstritten: Hebesatz der Gewerbesteuer und Straßenausbaubeiträge Gewerbesteuer Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind auch aufgrund des von 340 auf 380 Prozentpunkte erhöhten Hebesatzes auf ein Rekordniveau gestiegen. Die erfreuliche Nachricht für das Haushaltsjahr 2016 lautet: Gegenüber dem Haushaltsansatz von 8,2 Millionen € sind Mehreinnahmen von voraussichtlich 4,4 Millionen € zu erwarten. Das wären …

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Feb 28 2017

Schongau: Bahnberg wird saniert – Bahngleise im Halbdunkel

Der »Aufstieg« in die Altstadt soll für Zufußgehende barrierefrei gestaltet werden – Das Areal rund um den Bahnhof soll auch seniorenfreundlich werden. Fußwegverbindung Im Januar wurde im Stadtrat die Planung und Sanierung der Fußwegverbindung am Bahnberg vorgestellt. Die  Treppen auf dem vorhandenen Fußweg werden entfernt und das Gefälle soll durch Verlängerung des Weges geringer werden. …

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Jan 31 2017

Schongau: Jüngster & Ältester im Rat sollen nicht mehr reden

Knappe Mehrheit im Stadtrat gibt Rederecht zum Jahreswechsel an die Fraktionen – die Öffentlichkeit wird über die Hintergründe dieser Entscheidung nur vage informiert Nach meiner Rede als Ältester im Rat vor zwei Jahren, gab es Kritik seitens der CSU. Meine Ausführungen, hieß es, seien zu parteipolitisch, rückwärts gewandt usw. – Da es im Stadtrat ja …

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Okt 31 2016

Bei wem darf ein Gemeinderatsmitglied nachfragen?

Peitinger Marktgemeinderäte setzen ihre eigenen Regeln Ein Bericht im Merkur über eine Gemeinderatssitzung in Peiting schlägt hohe Wellen. Vor allem die kritische Darstellung der Tatsache, dass das Verhalten von Gemeinderatsmitglied Thomas Elste (GRÜNE) in Abwesenheit derart angegriffen wurde, hat zu einem »Verteidigungs«-Leserbrief geführt, unterzeichnet von Norbert Merk (CSU-Ortsvorsitzender), Herbert Salzmann (stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender), Hermann Mödl (Fraktionsvorsitzender …

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Okt 31 2016

Schongau: Gewerbesteuer im Fokus – Seltsames Demokratieverständnis

Im nächsten Haushaltsjahr will der Bürgermeister mit der CSU & UWV den neuen Gewerbesteuer-Hebesatz von 380 wieder auf 350 v. H. reduzieren – die Forderung der Hirschvogel-Holding, die Anhebung des Hebesatzes „zu revidieren“ ist damit erfüllt. Die Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes auf 380 v. H. im Februar 2016 wurde mit denkbar knapper Mehrheit (12 zu 11 Stimmen) beschlossen. Obwohl …

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Aug 31 2016

Bürgerbeteiligung schafft Vertrauen

Foto: Bürger als Motor

Bürger als Motor der Demokratie – nicht als Störfaktor Demokratie funktioniert nur durch Mitsprache, diese Erfahrung hat Altbürgermeister Michael Pelzer in seinem Heimatort Weyarn im Landkreis Bad Aibling gemacht. Deswegen plädiert er für mehr direkte Demokratie durch Bürgerbeteiligung, die schon in den Schulen beginnt. Dort können Schüler ihre Wünsche äußern, die sie mit Beratung von …

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Jun 30 2016

Totschweigen, unter Druck setzen, mauscheln

Mit Scheuklappen – ohne Bürgermeinung – ohne Natursinn? So wird vielerorts Politik gemacht. Es beklagen sich dann viele Gewählte, ob der geringen Wahlbeteiligung oder über die Zunahme für die rechts angesiedelten Parteien. Was passiert denn in vielen Rathäusern? Die Vorlagen für Entscheidungen kommen meistens von der Verwaltung oder oft von zweifelhaften Gutachten. Wie laufen viele …

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