Schlagwort-Archiv: Kommunalpolitik

Jul 31 2017

Erfolgreiche Arbeit im Schongauer Stadtrat: Sinnvolle Anträge für Kinder, Jugendliche & Senioren

Manches dauert manchmal zu lange, aber es kommt bestimmt Beginnen wir doch mal mit dem Antrag der SPD-Fraktion vom 24. November 2016. Da heißt es: „Hunderte Schülerinnen und Schüler fahren täglich mit dem Rad von den Wohngebieten im Forchet zum Schulzentrum und zurück.“ Angesichts dieser Erkenntnis ist es sicher sinnvoll, Fahrradständer zu fordern und dort …

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Jul 31 2017

Wie ist das mit den Straßenausbau-Beiträgen?

Straßenwidmung der Gemeinde – öffentlich, für jedermann benutzbar Widmung ist eine Allgemeinverfügung, durch die Straßen, Wege und Plätze die Eigenschaft einer »öffentlichen Straße« erhalten. Mit der Widmung wird eine Straßengruppe zugewiesen. Die Widmung einer Gemeindestraße wird vom Gemeinderat verfügt und öffentlich bekannt gemacht. Durch die Widmung wird der Gebrauch der Straße jedermann gestattet (Bayer. Straßen- …

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Jun 30 2017

Schongau: Stadtrat begrüßt Wohnraum- und Flächenmanagement

Bezahlbarer Wohnraum ist dringend erforderlich Erfolgreicher Antrag der Alternativen Liste Schongau (ALS) Keine Stadtplanung ohne verlässliche Zahlen – so knapp lässt sich meine Forderung zusammenfassen. Angesichts immer lauter werdender Rufe nach neuen Wohngebieten am Stadtrand, war es höchste Zeit, einen entsprechenden Antrag zu formulieren. Das ist kein „gewohnheitsmäßiges Verhindern“, das man der ALS gern vorwirft …

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Mai 31 2017

Schongau: Mehr Finanzmittel fürs Gemeinwohl wurden abgelehnt

Haushalt beschlossen – Alternative Liste stimmt dagegen Seit Jahrzehnten umstritten: der Hebesatz der Gewerbesteuer Im Haushalt der Stadt Schongau sind viele Projekte eingeplant, die entweder 2017 oder bis Ende der Amtsperiode 2020 realisiert werden sollen. Die Finanzmittel reichen aber nicht aus, um die große Anzahl der teils notwendigen, teils wünschenswerten bzw. auch heftig umstrittenen Projekte …

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Apr 30 2017

Schongau: Haushalt – Spannende Abstimmungen sind zu erwarten

Seit Jahren umstritten: Hebesatz der Gewerbesteuer und Straßenausbaubeiträge Gewerbesteuer Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind auch aufgrund des von 340 auf 380 Prozentpunkte erhöhten Hebesatzes auf ein Rekordniveau gestiegen. Die erfreuliche Nachricht für das Haushaltsjahr 2016 lautet: Gegenüber dem Haushaltsansatz von 8,2 Millionen € sind Mehreinnahmen von voraussichtlich 4,4 Millionen € zu erwarten. Das wären …

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Feb 28 2017

Schongau: Bahnberg wird saniert – Bahngleise im Halbdunkel

Der »Aufstieg« in die Altstadt soll für Zufußgehende barrierefrei gestaltet werden – Das Areal rund um den Bahnhof soll auch seniorenfreundlich werden. Fußwegverbindung Im Januar wurde im Stadtrat die Planung und Sanierung der Fußwegverbindung am Bahnberg vorgestellt. Die  Treppen auf dem vorhandenen Fußweg werden entfernt und das Gefälle soll durch Verlängerung des Weges geringer werden. …

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Jan 31 2017

Schongau: Jüngster & Ältester im Rat sollen nicht mehr reden

Knappe Mehrheit im Stadtrat gibt Rederecht zum Jahreswechsel an die Fraktionen – die Öffentlichkeit wird über die Hintergründe dieser Entscheidung nur vage informiert Nach meiner Rede als Ältester im Rat vor zwei Jahren, gab es Kritik seitens der CSU. Meine Ausführungen, hieß es, seien zu parteipolitisch, rückwärts gewandt usw. – Da es im Stadtrat ja …

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