Schlagwort-Archiv: Kommunalpolitik

Okt 31 2017

Schongau probt den Aufstand: Die Strabs ist zurzeit in aller Munde

Bürgermeister Sluyterman zeigt sich über die große Anzahl der Unterschriften von Strabs-Gegnern beeindruckt, spart aber auch nicht mit herber Kritik Lang hat es gedauert, bis Bürgermeister Sluyterman sich dazu durchgerungen hat, der Bevölkerung seine Auffassung und Haltung zur höchst umstrittenen Einführung der Straßenausbau-Beitragssatzung, genannt Strabs, in einem längeren Schreiben mitzuteilen. Nach seiner herben Kritik an …

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Okt 31 2017

Straßenbau-Finanzierung in Peiting, aber wie?

Verwaltungsaufwand unbekannt – Die Strabs muss weg! Nachdem der Bürgerantrag der LINKEN Oberland mit mindestens 315 gültigen Stimmen zur Strabs-Abschaffung durch den Marktgemeinderat mehrheitlich am 28.7.2015 abgelehnt wurde, stellte DIE LINKE Oberland am 8.8.2015 neun Fragen an die Verwaltung. Sie wurden mit Schreiben vom 14.9.2015 beantwortet. Der Antrag zur Abschaffung der Strabs in Peiting ging …

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Sep 30 2017

Schongau: Großes Lob für Bürger, die sich zu Wort melden

Es ist ein schöner Satz, den man sich gern auf der Zunge zergehen lässt. „Bürger machen von ihren demokratischen Rechten Gebrauch, das ist toll und lobenswert.“ – Dieser Satz, den der »Meister der Bürger« selbst, nämlich Bürgermeister Falk Sluyterman, am Ende der öffentlichen Sitzung unter Punkt »Sonstiges« vorbringt, ist durchaus bemerkenswert. Das Thema »Spielplatz am …

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Jul 31 2017

Erfolgreiche Arbeit im Schongauer Stadtrat: Sinnvolle Anträge für Kinder, Jugendliche & Senioren

Manches dauert manchmal zu lange, aber es kommt bestimmt Beginnen wir doch mal mit dem Antrag der SPD-Fraktion vom 24. November 2016. Da heißt es: „Hunderte Schülerinnen und Schüler fahren täglich mit dem Rad von den Wohngebieten im Forchet zum Schulzentrum und zurück.“ Angesichts dieser Erkenntnis ist es sicher sinnvoll, Fahrradständer zu fordern und dort …

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Jul 31 2017

Wie ist das mit den Straßenausbau-Beiträgen?

Straßenwidmung der Gemeinde – öffentlich, für jedermann benutzbar Widmung ist eine Allgemeinverfügung, durch die Straßen, Wege und Plätze die Eigenschaft einer »öffentlichen Straße« erhalten. Mit der Widmung wird eine Straßengruppe zugewiesen. Die Widmung einer Gemeindestraße wird vom Gemeinderat verfügt und öffentlich bekannt gemacht. Durch die Widmung wird der Gebrauch der Straße jedermann gestattet (Bayer. Straßen- …

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Jun 30 2017

Schongau: Stadtrat begrüßt Wohnraum- und Flächenmanagement

Bezahlbarer Wohnraum ist dringend erforderlich Erfolgreicher Antrag der Alternativen Liste Schongau (ALS) Keine Stadtplanung ohne verlässliche Zahlen – so knapp lässt sich meine Forderung zusammenfassen. Angesichts immer lauter werdender Rufe nach neuen Wohngebieten am Stadtrand, war es höchste Zeit, einen entsprechenden Antrag zu formulieren. Das ist kein „gewohnheitsmäßiges Verhindern“, das man der ALS gern vorwirft …

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Mai 31 2017

Schongau: Mehr Finanzmittel fürs Gemeinwohl wurden abgelehnt

Haushalt beschlossen – Alternative Liste stimmt dagegen Seit Jahrzehnten umstritten: der Hebesatz der Gewerbesteuer Im Haushalt der Stadt Schongau sind viele Projekte eingeplant, die entweder 2017 oder bis Ende der Amtsperiode 2020 realisiert werden sollen. Die Finanzmittel reichen aber nicht aus, um die große Anzahl der teils notwendigen, teils wünschenswerten bzw. auch heftig umstrittenen Projekte …

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