Schlagwort: Kreistag

Meine Zeit im Kreistag von 1990 bis 2020 (Teil 3)

Die letzte Amtsperiode von 2014 bis 2020 Diese Amtsperiode war geprägt von den Themen »Abarbeiten des Sanierungsstaus«, weiterer Privatisierung, gigantischer Neuverschuldung und einer damit verbundenen exorbitant hohen Kreisumlage für unsere Gemeinden. Ich beschränke mich hier auf ein »Projekt«: Der Neubau der Berufsschule in Weilheim ist für mich exemplarisch dafür, wie in unserem Landkreis seit Jahrzehnten …

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Meine Zeit im Kreistag von 1990 bis 2020 (Teil 2)

Die Landräte von 1990 bis 2020 (Hier geht’s zu Teil 1) In meiner ersten Periode von 1990-96 war Manfred Blaschke Landrat. Das alles beherrschende Thema in dieser Zeit war die Abfallwirtschaft. Heftig umstritten war die Art der Müllbehandlung: verbrennen oder sortieren und verwerten? Hier waren sich im Kreistag fast alle einig und auch wir setzten …

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Rückblick eines kommunalpolitischen Urgesteins nach dreißig Jahren im Kreistag (Teil 1)

Hans Geisenberger von den »Unabhängigen« ist im besten Sinne ein kommunalpolitisches Urgestein. Trotz der fünf Amtsperioden und dabei 30 Jahren Fraktionsvorsitz bei den Unabhängigen wurde dieses kommunalpolitische Engagement so gut wie nie offiziell gewürdigt. Andere Kreispolitiker werden da schon für wesentlich kürzere Amtszeiten mit kommunalen Verdienstmedaillen geehrt. Aber dazu war der Hans wohl zu wenig …

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Kommunalpolitik: Der Kreistag trotzte dem Virus

Die Kreistags-Sitzung im Landkreis Garmisch-Partenkirchen am 17.12.2020 fand in Krün trotz der fortdauernden Pandemie statt. Reduziert auf Wichtiges, mit umfänglicher Vorsicht, und im Einklang mit den geltenden Bestimmungen.Den GRÜNEN war dies nicht genug. Sie forderten in einem Eilantrag: Corona-Testzwang für alle Teilnehmer Vermummungsgebot mit FFP2-Masken Den zukünftigen Ausschluss der Mehrheit der Mandatsträger durch Verkleinerung auf …

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Kreistag Weilheim-Schongau: AfD verliert Fraktionsstatus und ihre Ausschuss-Sitze

Kreisrätin Frau Regina Schropp hat Mitte August ihren Austritt aus der AfD-Fraktion erklärt und gehört dem Kreistag seitdem als fraktionsloses Mitglied an. Die AfD hat dadurch nur noch zwei Sitze im Kreistag und keine Fraktionsstärke mehr. Die Sitze im Kreisausschuss, Umweltausschuss, Schulausschuss, Finanzausschuss und Sozialausschuss fallen an die CSU/FDP/BP-Fraktion.
 Die 12 Sitze in den genannten …

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SPLITTER AUS DEM KREISTAG: Ehrenamtlich Tätige bekommen eine höhere Entschädigung

Foto: Hans Schütz

Ganz am Ende der öffentlichen Kreistagssitzung vom 29. Mai ging es um einen Beschluss zur Satzung zur Regelung der Entschädigung ehrenamtlich tätiger Kreisbürger/-innen. Beantragt und genehmigt wurde dabei die Erhöhung der monatlichen Entschädigung für diesen Personenkreis von 300 Euro auf 400 Euro. Kreisrat Dr. Friedrich Zeller nahm diesen Tagesordnungspunkt zum Anlass, auf die lobenswerte, fachlich …

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Chaos im Kreistag

Foto Sigi Müller

»Chaostage im Kreistag«, so kommentierte der Merkur die letzte Kreistagssitzung. Grund der aufgeregten Debatte war der Antrag von Bündnis90/Die Grünen zu überprüfen, ob die CSU-Fraktion durch die Fraktionsgemeinschaft mit FDP und Bayernpartei in den großen Ausschüssen durch diesen Zusammenschluss jeweils einen Ausschusssitz mehr bekommen darf. Dazu gibt es einschlägige Gerichtsurteile und Rechtskommentare zur Landkreisordnung, welche …

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Konservativer Durchmarsch


Foto: Hans Schütz

Zur konstituierenden Sitzung in unserem Landkreis (Weilheim-Schongau) Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Kreistages in unserem Landkreis bot ein erstaunliches Schauspiel, bei dem das, was im Vorfeld hinter den Kulissen oder dem Vorhang stattgefunden hatte noch interessanter war, als das schließlich öffentlich aufgeführte Possenspiel. Coronabedingt fand die Versammlung in der Stadthalle in Weilheim statt, weil …

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Verschiedene Haushalts-Strategien im Kreistag

Landkreis Garmisch-Partenkirchen: Der Kreistag hat den Haushaltsplan für den Landkreis Garmisch-Partenkirchen verabschiedet. (…) hat der Kreistag eine Kreisumlage von 51 Prozent beschlossen, das entspricht einer Senkung von über 4 Prozent. Landrat Harald Kühn geht davon aus, dass der Schuldenstand in den kommenden zwei Jahren von derzeit 30 auf über 91 Millionen Euro ansteigen wird. (…) …

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