Schlagwort-Archiv: Stadtrat

Jan 31 2017

Schongau: Rede zum Jahresschluss von Tobias Kalbitzer

„Hass führt zu unsäglichem Leid“ Der Jüngste im Stadtrat spricht über den „Terror dieser Zeit“ Es ist mir wieder eine Ehre, die Weihnachtsrede hier halten zu dürfen. Die Tradition im Allgemeinen wurde vom Rat gebrochen. Ich breche mit meiner persönlichen Tradition, auch wenn diese erst ein Jahr alt ist. Das ist heute meine vorerst letzte …

Weiter lesen »

Okt 31 2016

Aus meinem Tagebuch 10/2016

Ein schwarzer Tag war für mich die Debatte zum Hebesatz der Gewerbesteuer im Stadtrat. Sicher habe ich engagiert versucht, in einem längeren Plädoyer den Hebesatz von 380 Prozentpunkten zu verteidigen. Da ich mich damit gegen die Auffassung des SPD-Bürgermeisters stellte, durfte ich mich auch nicht wundern, dass dieser – wie bereits bei anderen Anlässen – …

Weiter lesen »

Jan 31 2016

Zur Rede von Tobias Kalbitzer zum Jahresschluss

Der Jüngste im Stadtrat zum Jahresschluss „Ich möchte in meiner Rede einmal auf uns selber schauen.“ Tobias Kalbitzer, Vize-Bürgermeister und ALS-Stadtrat Es war eine gelungene Premiere für Tobias Kalbitzer. Zum ersten Mal hielt nicht wie sonst üblich der älteste Stadtrat die Weihnachtsrede, sondern der jüngste Rat. Man könnte behaupten, man bricht mit Traditionen. Man könnte …

Weiter lesen »

Jun 30 2015

Zur Geschäftsordnung: Wann kann ein Antrag nachgeschoben werden?

Kontroverse über die Behandlung von Anträgen, die nicht auf der Tagesordnung stehen Verspätet eingehende oder erst unmittelbar vor oder während der Sitzung gestellte Anträge können nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen werden, wenn … die Angelegenheit dringlich ist und der Stadtrat der Behandlung mehrheitlich zustimmt oder sämtliche Mitglieder des Stadtrats anwesend sind und kein Mitglied der …

Weiter lesen »

Jan 31 2015

Aus meinem Tagebuch 01/2015

Meine erste Rede zum Jahresabschluss als Ratsältester hat mir persönlich gut gefallen. Aber – wie es immer so ist – gehen da die Meinungen auseinander. Wie weit das gehen kann, zeigen die beiden mir vorliegenden Artikel über meine Rede aus den Schongauer Nachrichten »Von Schongau bis nach Westafrika« und dem Kreisboten »Rundumschlag vor dem Fest«. …

Weiter lesen »

Okt 31 2014

Schongau: Geschäftsordnung mehrheitlich abgehakt

ALS fordert Akteneinsichtsrecht für jedes Stadtratsmitglied „Jedem Mitglied des Stadtrats wird durch die Stadtverwaltung Auskunft erteilt und Einsicht in die Akten gewährt. Um eine fundierte Entscheidung zu ermöglichen, sind der Tagesordnung die in der Verwaltung vorliegenden entscheidungserheblichen bzw. sitzungsrelevanten Unterlagen beizufügen.“ Begründung: Stadtratsmitglieder, die keinen individuellen Anspruch auf Information besitzen, geraten in eine unauflösbare Pflichten-Kollision. …

Weiter lesen »

Jun 30 2014

Neuer Bürgermeister & neuer Stadtrat

Aus den Sitzungen der neuen Amtsperiode: Der Zauber des Neuanfangs liegt bereits hinter uns Erste persönliche Eindrücke von Stadtrat Sigi Müller Was war das doch für eine Aufregung: ich durfte mit meinen 69 Jahren als Ältester im Stadtrat den 1. Bürgermeister vereidigen. Aber es ging ja alles gut. Ich wollte und konnte die Eidesformel, ohne …

Weiter lesen »

Seite 1 von 41234