Feb 28 2018
Kommentar von Sigi Müller Bei der 12. Montagsdemo standen wir erstmals im Regen. Aber selbst strömender Regen konnte uns »Schongauer Montagsfreunde« nicht abschrecken. Erstaunlicherweise waren wiederum etwa 100 Besucher zwischen Kirche und Rathaus versammelt. Wir philosophierten angeregt darüber, welches Glück wir bisher mit dem Wetter hatten und freuten uns über die Entwicklung hin zur Abschaffung …
Feb 28 2018
Kommunen benötigen mehr Geld für ihre umfangreichen Aufgaben Die LINKE im Oberland hat sich seit 2009 öffentlich dafür ausgesprochen. Die CSU handelt jetzt nur auf Druck zunehmender Demonstrationen und wegen des Volksbegehrens der Freien Wähler. Der Druck muss aufrechterhalten werden, damit eine verbindliche (und verständliche) Gesetzesänderung durch den bayerischen Landtag erfolgt. Dabei muss auch die …
Dez 31 2017
Der Stadtrat trifft zum Thema Straßenausbaubeiträge einstimmige Entscheidungen Eine hausinterne rechtliche Beurteilung der Verwaltung hat ergeben, dass der Bürgerantrag zur Nichteinführung einer Straßenausbaubeitragssatzung zulässig ist. Die anfänglichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit wegen einer umstrittenen bzw. fragwürdigen Formulierung spielten keine Rolle mehr. Insgesamt liegen nun 2046 der eingereichten Unterschriften vor, die als gültig anerkannt sind. Als …
Dez 31 2017
Kommentar Das mit dem Stolz ist ja so eine Sache. Es gibt kaum einen dümmeren Spruch als den der Neonazis vom »Stolz, ein Deutscher zu sein«, also Stolz auf eine naturgegebene Zugehörigkeit. Andererseits ist Stolz eine natürliche emotionale Reaktion auf eine zufriedenstellende eigene Leistung. Nun haben sich Schongauer Bürger in den letzten Wochen auf die …
Nov 30 2017
Kennen Sie das Andersen-Märchen »Des Kaisers neue Kleider«? Ein Kind sagt über den Kaiser: „Er hat ja nichts an!“ So fühlten wir uns beim Lesen des Antwortbriefes von Herrn Innenstaatssekretär MdL Gerhard Eck auf unsere Email zur Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). Uns ging es wie dem Kind im Märchen. Wir haben auf drei Seiten viel gelesen, aber …
Nov 30 2017
Zu meinen Strabs-Beiträgen im Oktober-OHA hat mir Bürgermeister Sluyterman eine kritische Stellungnahme zugeschickt. Mein Angebot, seine Stellungnahme zu veröffentlichen, hat er jedoch abgelehnt. Meine Ausführungen seien weder „objektiv“ noch „seriös“. Auch er sei ein Gegner der Strabs. – Es stimmt, dass er in einem Brief an den Bayerischen Städtetag im März 2015 deren Vertreter aufgefordert …
Okt 31 2017
2046 gültige Unterschriften haben dazu beigetragen, die als zutiefst ungerecht empfundene Erhebung von Straßenausbaubeiträgen vorerst zu verhindern Seit Ende Oktober haben drei Montagsdemonstrationen gegen die StrABS stattgefunden. (Stand 8.11.2017) Einstimmiger Beschluss im Stadtrat: Der Schongauer Stadtrat hat am 7. November beschlossen, die seit etwa zwei Jahrzehnten immer wieder mehrheitlich abgelehnte Straßenausbau-Beitragssatzung trotz wiederholter Aufforderung der …
Okt 31 2017
Bürgermeister Sluyterman zeigt sich über die große Anzahl der Unterschriften von Strabs-Gegnern beeindruckt, spart aber auch nicht mit herber Kritik Lang hat es gedauert, bis Bürgermeister Sluyterman sich dazu durchgerungen hat, der Bevölkerung seine Auffassung und Haltung zur höchst umstrittenen Einführung der Straßenausbau-Beitragssatzung, genannt Strabs, in einem längeren Schreiben mitzuteilen. Nach seiner herben Kritik an …
Okt 31 2017
Infos zur Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) – Besuch bei Bürgermeisterin Eva John im Starnberger Rathaus Die Stadt Starnberg hat 2015 beschlossen, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen „Die Menschen in Starnberg und ihre Bedürfnisse und Wünsche stehen für mich ganz klar im Mittelpunkt“, dass diese Aussage von Eva John, der Ersten Bürgermeisterin Starnbergs, stimmt – davon konnte ich mich …
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