Jul 31 2019
Viele Kommunen wollen jetzt noch vor dem Stichtag der Abschaffung die Anlieger mit den nicht unerheblichen Kosten für die Ersterschließung uralter Straßen belasten Mit der Demonstration in Abensberg will die Allianz gegen Straßenausbaubeitrag ihrer Forderung, die STREBS rückwirkend zum 1. Januar 2018 abzuschaffen, Nachdruck verleihen. Nach der erfolgreichen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern ist für …
Nov 30 2017
In Bayern soll eine verbindliche Grenze für den Flächenverbrauch per Gesetz eingeführt werden Jeden Tag verschwinden in Bayern 13 Hektar Natur unter Asphalt und Beton. Das entspricht im Jahr einer Fläche so groß wie der Ammersee. „Die ungebremste Asphalt-und Betonlawine vernichtet Wiesen, Felder und Wälder. Sie führt zur Verödung der Ortskerne und hinterlässt bleibende Narben …
Mrz 31 2017
Barrierefreie Querungshilfen direkt am Kreisverkehr Unterführung und Querungsmöglichkeiten sorgten für kontroverse Diskussionen Die Sondersitzung des Stadtrates im Februar zur Verkehrsanbindung des geplanten Kindergartens »Haus für Kinder« und die Vorplanung der Verkehrsführung auf der Marktoberdorfer Straße und zum Gartenweg brachten klare Ergebnisse nach zum Teil kontroversen Diskussionen. Auf der Marktoberdorfer Straße wird ein Kreisverkehr mittlerer Größe …
Dez 31 2015
In der Tagesordnung, die den Mitgliedern des Ausschusses vorliegt, geht es um die Instandsetzung eines Bauwerks, nämlich die Fußgänger-Unterführung an der Marktoberdorferstraße in Höhe der Realschule. Bei der Vorstellung der Verwaltung ist plötzlich von drei Unterführungen die Rede, deren Sanierung zeitnah bzw. mittelfristig erforderlich ist. Ob solche Unterführungen überhaupt noch zeitgemäß sind, darüber wurde u. …
Apr 30 2015
Der Straßenausbau muss solidarisch von allen Beteiligten finanziert werden Aus der Begründung der Petition: Ungerechtigkeit und Willkür durch kommunale Straßenausbausatzungen Die meisten Bundesländer (bis auf Berlin und Baden-Württemberg) ermächtigen ihre Kommunen mit ihren Kommunalabgabengesetzen (KAG) zu ungerechten und willkürlichen Zwangsabgaben für den kommunalen Straßenbau. Die Kommunalabgabengesetze in den Bundesländern sind im Wesentlichen gleich und ermächtigen …
Mrz 31 2013
Oft heißt es, dass wegen der angespannten Finanzlage es sich viele Städte und Gemeinden nicht mehr leisten können, ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen. Ein besonders wichtiger Bereich ist die Sanierung von Straßen. Das große Problem ist der Schwerlastverkehr. Das sagt auch Cornelia Hesse vom Bayerischen Gemeindetag: „Studien haben ergeben, dass ein einziger schwerer LKW die Straße …
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