Schlagwort-Archiv: Straßenausbaubeitragsatzung

Dez 31 2017

Schongau: Bürgerantrag abgesegnet – Strabs abgelehnt

Der Stadtrat trifft zum Thema Straßenausbaubeiträge einstimmige Entscheidungen Eine hausinterne rechtliche Beurteilung der Verwaltung hat ergeben, dass der Bürgerantrag zur Nichteinführung einer Straßenausbaubeitragssatzung zulässig ist. Die anfänglichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit wegen einer umstrittenen bzw. fragwürdigen Formulierung spielten keine Rolle mehr. Insgesamt liegen nun 2046 der eingereichten Unterschriften vor, die als gültig anerkannt sind. Als …

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Dez 31 2017

Stolz auf Schongau: Wir trotzen der Strabs!

Kommentar Das mit dem Stolz ist ja so eine Sache. Es gibt kaum einen dümmeren Spruch als den der Neonazis vom »Stolz, ein Deutscher zu sein«, also Stolz auf eine naturgegebene Zugehörigkeit. Andererseits ist Stolz eine natürliche emotionale Reaktion auf eine zufriedenstellende eigene Leistung. Nun haben sich Schongauer Bürger in den letzten Wochen auf die …

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Jul 31 2017

Wie ist das mit den Straßenausbau-Beiträgen?

Straßenwidmung der Gemeinde – öffentlich, für jedermann benutzbar Widmung ist eine Allgemeinverfügung, durch die Straßen, Wege und Plätze die Eigenschaft einer »öffentlichen Straße« erhalten. Mit der Widmung wird eine Straßengruppe zugewiesen. Die Widmung einer Gemeindestraße wird vom Gemeinderat verfügt und öffentlich bekannt gemacht. Durch die Widmung wird der Gebrauch der Straße jedermann gestattet (Bayer. Straßen- …

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