Schlagwort-Archiv: Transparenz

Mrz 31 2015

Aus meinem Tagebuch 03/2015

Was in den 34 OHA-Jahren immer im Fokus stand, war das mühsame Ringen um mehr Aufklärung und Demokratie. Anlässlich dieser 400. Ausgabe denke ich wieder zurück an die Gründung dieser »zu Papier gewordenen Bürgerinitiative«. Weil eine Reihe von Leserbriefen zu ungeliebten Themen in der lokalen Presse nicht gebracht wurden, hatten einige dieser Schreibenden von unveröffentlichten …

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Okt 31 2014

Schongau: Geschäftsordnung mehrheitlich abgehakt

ALS fordert Akteneinsichtsrecht für jedes Stadtratsmitglied „Jedem Mitglied des Stadtrats wird durch die Stadtverwaltung Auskunft erteilt und Einsicht in die Akten gewährt. Um eine fundierte Entscheidung zu ermöglichen, sind der Tagesordnung die in der Verwaltung vorliegenden entscheidungserheblichen bzw. sitzungsrelevanten Unterlagen beizufügen.“ Begründung: Stadtratsmitglieder, die keinen individuellen Anspruch auf Information besitzen, geraten in eine unauflösbare Pflichten-Kollision. …

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Sep 30 2014

Nach dem Sommerloch: Niederschrift soll ergänzt werden

Alternative Liste fordert inhaltliche Darstellung ihres Antrags Bereits Mitte August hat die ALS-Fraktion im Schongauer Stadtrat ein Schreiben an Bürgermeister Falk Sluyterman gerichtet mit der Bitte, die Niederschrift über die Stadtratssitzung vom 1. Juli 2014 zu ergänzen bzw. zu korrigieren. Die fünf Ratsmitglieder der ALS bemängeln, dass die vorgetragene inhaltliche Begründung des schriftlich vorgelegten Antrags …

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Sep 30 2014

Für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung

Foto: Bernhard Maier

Unerhörtes, aber auch Positives aus den Gemeinderäten in Peiting/Bad Bayersoien/Penzberg/Weyarn Wer oder was hindert ein Gemeinderatsgremium daran, die Meinung von Bürgern abzufragen und die Ratsbeschlüsse in einem »Gemeindeblatt« oder auf ihrer Internet-Homepage offenzulegen? Beispielgebend sei hier erwähnt, wie die Ratsmitglieder und Bürgermeister Michael Pelzer in der Gemeinde Weyarn Bürgerwünsche sowie auch Meinungen von Kindern und …

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Mrz 31 2014

Aus meinem Tagebuch 03/2014

Das Thema Informationsfreiheit beschäftigt mich immer wieder. Als ich in den Stadtrat kam, musste ich mich damit abfinden, dass mir kein Einblick in öffentliche Verwaltungsakten gewährt wurde. Schon vor zwanzig Jahren habe ich im OHA Beispiele gebracht, wie intransparent das Ganze für Ratsmitglieder war und leider heute immer noch ist. Als es damals um den …

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Aug 31 2013

Mehr Transparenz in den Amtsstuben

Foto Alfred Honisch

Weilheim beschließt eine kommunale Informations­freiheitssatzung Weilheim gehört neben Penzberg, Murnau und Starnberg zu nunmehr 50 bayerischen Städten und Gemeinden, die der Allgemeinheit den Zugang zu mehr Informationen gestatten. Das Wortungetüm Informationsfreiheitssatzung (IFS) klingt auf den ersten Blick ziemlich unhandlich, doch der praktische Nutzen für den Bürger liegt auf der Hand! Kernstück der Weilheimer IFS – …

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Nov 30 2012

Informationsfreiheit breitet sich aus

Im Freistaat Bayern fehlt immer noch ein allgemeines Gesetz, das die Behörden zur Veröffentlichung amtlicher Informationen verpflichtet und den Bürgerinnen und Bürgern ohne Voraussetzungen Ansprüche auf Zugang zu Informationen bei den Behörden des Staates und der Kommunen im Freistaat gewährt. Die Oppositionsparteien im Landtag begrüßen ein Transparenzgesetz für Bayern und haben Gesetzentwürfe vorgelegt, die aber …

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