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Sep 30 2015

TTIP hat alle Merkmale einer Verschwörung

Was ist eine Verschwörung? Da werden an geheimen Orten geheime Absprachen getroffen. Über den Stand der Verhandlungen darf in der Öffentlichkeit nicht gesprochen werden, und andere, die nicht mit dabei sind, müssen die Folgen der Vereinbarungen tragen.

Wir alle werden von den (Frei-)Handelsabkommen zwischen der USA und EU betroffen sein, aber was kommt, soll keiner wissen. Und wer etwas davon erfährt bzw. als ausgewählte(r) Abgeordnete(r) Einsicht in Unterlagen erhält, darf nichts weitersagen.

Im Film »Die TTIP-Verschwörung«, in dem aufschlussreiche Ausschnitte von Dokumentationen aus ARD, ARTE usw. gezeigt werden, wird auch Sigmar Gabriel (SPD) zum Dienstleistungsabkommen TiSA befragt. Er sagt: „Alle Gesundheitsdienstleistungen, der öffentliche Nahverkehr, die öffentliche Wasserversorgung, das alles ist nicht Gegenstand der Verhandlungen. Das ist extra ausgenommen.“ Die Journalisten, denen die geheimen Verhandlungsunterlagen über TiSA zugespielt wurden, konnten nachweisen, dass alle von Gabriel genannten Bereiche doch Gegenstand der Verhandlungen sind. War es Unwissenheit des Vizekanzlers oder gar Täuschung? Was beides nicht schafft, ist Vertrauen.

Siegfried Müller

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