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Dez 31 2013

Vereidigung – Kommunalwahlen – Spielplatz-Ausstattung – Flugplatzstraße

Zur Stadtratssitzung am 5. November 2013

Nach 32 Minuten war für das Publikum alles vorbei …

Gleich zu Beginn vereidigte der erste Bürgermeister Karl-Heinz Gerbl in goldener Amtskette mit dem eindrucksvollen Schongauer Adler die Nachrückerin für den verstorbenen Robert Bohrer. Alle Anwesenden erhoben sich dazu von ihren Plätzen, die Ratsmitglieder legten dazu ihre schlichteren Amtsketten an. Frau Claudia Romeike, die schon einmal diesem Stadtrat angehörte, sprach den Amtseid und begab sich danach auf ihren Platz. Anschließend erfolgte noch die Verlesung der Umbesetzung der Ausschüsse. Stadtrat Max Martin übernimmt nun für die SPD den Fraktionsvorsitz.

Der nächste Tagesordnungspunkt war die Bestellung des Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Kommunalwahlen im Frühjahr 2014. Um den Protest der Bürgerinitiative Schongau-West über die schlechte Spielplatz-Ausstattung ging es im nächsten Punkt bei der Stadtratssitzung. Bürgermeister Gerbl bezog sich auf einen Brief von Peter Haggenmiller und versprach ein Treffen mit den Kindern wegen dieses Spielplatzes. Sie dürfen mit den Vertretern der Stadt diskutieren und ihre Wünsche vortragen.

Gleich darauf polterte Stadtrat Heini Forster von der SPD los: „Der Spielplatz wurde reduziert. Ich bin nicht der Meinung, dass er vernachlässigt wurde. Ich möchte mich verwehren, dass die Spielplätze an der Blumenstraße und im Forchet privilegiert sind. (…) Dieser Mann hätte genügend Gelegenheiten gehabt, sich ehrenamtlich zu betätigen. Altenheim etc. Das Vorgehen von Herrn Haggenmiller hat mir hinten und vorne nicht gefallen.“

Gut gefallen hat mir die Antwort darauf von Stadtrat Michael Eberle (CSU): „Wie sich jemand sozial einbringt, muss jeder selber entscheiden. Wichtig ist, dass man mit den Betroffenen ins Gespräch kommt. Wenn etwas fehlt, dann schauen wir mal, was sich ergibt.“ Eberle fragte dann noch nach, wann der Spielplatz im Dornauer Feld fertig gestellt werde. Der erste Bürgermeister dazu: „Wenn die Kinder im Frühjahr wieder auf das Feld kommen, dann ist das fertig.“ Abschließend hörte ich von Karl-Heinz Gerbl noch einen höchst merkwürdigen Satz, der für mich in einer Stadtratssitzung völlig deplatziert wirkte: „Das ist bei uns in der Pipeline.“

Im vorletzten Tagesordnungspunkt der öffentlichen Sitzung ging es um die Römer- und Hochstraße (im Westen der Stadt). O-Ton Gerbl: „Das ist der Weg, den wir so lang mit dem Fahrradweg bekämpft haben.“ Laut Michael Wölfle vom Stadtbauamt muss dieser 542 Meter lange Feld- und Waldweg ein Aufstufungsverfahren durchlaufen. Diese Straße soll künftig den Namen »Flugplatzstraße« tragen, da diese Straße durch das frühere Flugplatzgelände führe und 1939 General Eisenhower (der spätere 34. Präsident der Vereinigten Staaten) schon dort gelandet sei.

Stadträtin Buresch (ALS) fragte noch nach den rechtlichen Konsequenzen. Das seien „gesetzliche Notwendigkeiten“, hieß es. Danach ratterte der Bauamtsmitarbeiter noch weitere Vorschriften herunter. Stadtrat Eberle (CSU) wollte eine Hinweistafel an dieser Straße aufgestellt haben, die Erklärungen zum neuen Straßennamen beinhaltet. Die Abstimmung für diese Umwidmung erfolgte einstimmig.

Im letzten Tagesordnungspunkt ging es um eine Fragebogen-Aktion, die örtliche Unternehmen bei der Personalgewinnung unterstützen soll. Bürgermeister Gerbl befragte dazu schon 16 Betriebe. Es geht z. B. um verlängerte Kindergartenzeiten. Schongau soll damit als Arbeitsplatz attraktiv werden.

Nach kurzen 32 Minuten wurden die wenigen ZuhörerInnen aus dem Rathaussaal hinauskomplimentiert, es begann die nichtöffentliche Sitzung.

Irmgard Schreiber-Buhl

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