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Mrz 31 2014

Weyarn – eine Gemeinde mit Bürgerbeteiligung

Bürgermeister Miachel Pelzer bei seinem Vortrag

Weyarns Bürgermeister Michael Pelzer bei seinem Vortrag. Das Selbstwertgefühl der Gemeindebürger stärken und sie umfassend informieren hat laut Pelzer einen hohen Stellenwert.

Ein »Mitmachamt« für alle Bürger – Bürgermeister Michael Pelzer stellte in Schongau seine »nachhaltige Bürgerkommune« vor

Bürgermeister Michael Pelzer aus Weyarn referierte zum Thema Nachhaltigkeit und Gemeinwohl mit Beispielen aus seiner 3500 Einwohner zählenden Gemeinde. Er ist dort seit 24 Jahren Bürgermeister. Die Wahlbeteiligung in Weyarn beträgt bei Kommunalwahlen zirka 75 Prozent!!! Man geht außerdem davon aus, dass Gemeinderäte und Bürgermeister ihren Sachverstand nicht bei der Geburt mitbekommen haben. Es gibt an die zehn Arbeitskreise, die eng zusammenarbeiten. Die Bürger/innen haben nicht nur das Gefühl, dass ihre Vorschläge ernst genommen werden, sie werden laufend darüber informiert und können mitgestalten. Versuchen Sie mal in Peiting, Schongau, Weilheim, Peißenberg, Penzberg und vielleicht auch in anderen Gemeinden einen Vorschlag aus der Bürgerschaft zu verwirklichen! Das wird selten gelingen, eventuell bei Kleinigkeiten.

Vergleiche mit manchen Gemeinden, auch mit Peiting, wo Bürgerbeteiligung von einigen Gemeinderäten ignoriert oder zum Schein gewahrt wird, kann man nicht ziehen.

Bürgermeister Pelzer zählte einige Voraussetzungen für eine offene Bürgergesellschaft auf:

  • Der Bürgermeister und alle Gemeinderäte wollen dies, und zwar ohne parteipolitische Taktiken vor Wahlen, unabhängig vom 6-Jahres-Rhythmus
  • Der Bürgermeister muss nicht überall präsent sein (Leitung von Versammlungen abgeben)
  • Geduld bei der Bestandsaufnahme von Themen – auch mal ohne neue Gewerbegebiets-Ausweisungen
  • Gemeinsame Leitbilder verbindlich festlegen, ohne Regelung durch die Politik
  • Erstellen eines Maßnahmenkatalogs mit Handlungsauftrag
  • Ständige Information an alle Beteiligten und alle Bürgern durch ein »Gemeindeblatt«
  • Rechte und Pflichten der Beteiligten in Regeln fassen ohne Misstrauen gegenüber Beteiligten, freizügige Einsicht in Gemeindeakten
  • Professionelle Begleitung und Koordination durch Mitarbeiter der Gemeinde
  • Einbindung von Kindern und Jugendlichen (»Wir«-Gefühl stärken)
  • Anerkennungskultur leben

Eine Reihe anderer Überlegungen zu mehr Bürgerbeteiligung sind das Erkennen von Potenzialen, von Stärken und Schwächen und Fehlentwicklungen in der Gemeinde. Die Bürger können auch zusammen mit Experten der Gemeinde den Gemeindehaushalt mitgestalten, vielleicht auch andere Gewerbesteuer-Hebesätze beschließen. Ihnen wird nicht nur das Gefühl gegeben, dass sie ernst genommen werden, sondern es werden auch deren Vorschläge aufgegriffen und meistens – zumindest teilweise – verwirklicht. Das geht nur, wenn das Vertrauen zwischen Bürgermeister, Gemeinderäten und Bürgern hergestellt ist und die Zukunftsideen der Bürger ernsthaft behandelt werden.

Die Ergebnisse in der Gemeinde schilderte Pelzer wie folgt: Bei vielen Bürgern steigt das Kostenbewusstsein, in der Gemeinde entstehen geringstmögliche Reparaturen. Daraus resultieren gesicherte Entscheidungen sowie zielsichere Planungen, die durch eine breite Übereinstimmung schneller umgesetzt werden können. Und … die Bürger/innen sind zufrieden.

Gemeinde-, Stadt- und Kreisräte, die diese oben genannten Kriterien mittragen, wünsche ich mir seit meiner über 40-jährigen kommunalpolitischen Tätigkeit, insbesondere auch jetzt bei den Kommunalwahlen am 16. März 2014.

Bernhard Maier, Peiting
(Gemeinderat von 1978 bis 1990 in Huglfing)

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