2011 Archiv

Westerwelle ohne »frei«

„Die für 2012 geplante Konferenz zur Einrichtung einer Zone von Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten ist eine große Chance für Frieden und Sicherheit in dieser Region.“ Erste Rede von Außenminister Westerwelle vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen am 25.09.2010   Kommentar: Es kann sich ja jeder mal einen Aussetzer bzw. Versprecher leisten. Aber das Unangenehmste an …

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Merkels Singsang

„Lasst uns doch mal über das Christentum wieder reden. Lasst uns das doch mal mit fröhlichem Herzen verkünden. Wie oft machen wir denn das?“ Bundeskanzlerin Merkel auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Potsdam am 15. Oktober 2010   Kommentar: Einfach toll, wie die Kanzlerin fast in der Art einer Kardinalin nicht nur aufrüttelt, sondern …

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Nachbarstaaten kritisieren Verzicht auf Mindestlöhne

In französischen und dänischen Schlachthöfen werden Mindestlöhne gezahlt, in deutschen Schlachthöfen nicht. Das hat dazu geführt, dass Schlachthöfe in Dänemark schließen mussten. Wegen solcher ungleicher Wettbewerbsbedingungen fordern auch die französischen Arbeitgeber die EU auf, in Deutschland auf Mindestlöhne zu drängen. Gesine Lötzsch, DIE LINKE, hat im Bundestag auf diesen Missstand hingewiesen: „Die Deregulierung des deutschen Arbeitsmarktes …

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Öffentliche Schulden steigen vom 1. bis 3. Quartal 2010 um fast 100 Milliarden Euro

WIESBADEN – Die öffentlichen Haushalte waren nach ersten vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) am 30. September 2010 mit insgesamt rund 1 791,3 Milliarden Euro verschuldet. Dies entsprach rechnerisch einer Schuldenlast von 21 882 Euro pro Kopf. Gegenüber dem 31. Dezember 2009 hat sich der Schuldenstand um 5,9 Prozent beziehungsweise 99,7 Milliarden Euro erhöht. Die …

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