August 2012 Archiv

Aus meinem Tagebuch 08/2012

Im Stadtrat wird rotiert. UWV-Rätin Brigitte Ressle hat jetzt ihren Lebensmittelpunkt in Weilheim gefunden. Nun hat tatsächlich jede Fraktion schon mal ein Ratsmitglied ausgetauscht, nur die Alternative Liste nicht. Nachdem ich – bedingt durch eine längere Krankheit – in den letzten drei Monaten nicht mehr an den Sitzungen teilnehmen konnte und Nina alles alleine stemmen …

Weiterlesen

Aus Brüderles Appell an Griechenland

(…) „Schon beim Eintritt in die Eurozone sind Zusagen gemacht worden, die falsch waren.“ (…) (…) „Aber es ist auch klar, Griechenland muss sich entscheiden, was es will. Will es im Euro bleiben, dann muss es überzeugende Schritte tun und kann nicht immer nur Versprechungen machen, die es nicht einhält. Das kann Europa auf Dauer …

Weiterlesen

Asyl & Meinungsmache

„Weil Deutschland nun mal nicht alle Mühseligen und Beladenen dieser Welt aufnehmen kann, führt an der strikten Trennung zwischen politisch Verfolgten und Wirtschaftsflüchtlichen kein Weg vorbei, wobei eine gewisse Abschreckungswirkung durchaus gewollt ist.“ … Lorenz von Stackelberg (Aus seinem Kommentar im Münchner Merkur vom Donnerstag, 19. Juli 2012 auf Seite 2)   „Wir können in …

Weiterlesen

Bundesverfassungsgericht kassiert reihenweise schwarz-gelbe Gesetze

Es gibt wohl keine Legislaturperiode in der Geschichte der Bundesrepublik, in der das Bundesverfassungsgericht so oft und in so kurzer Zeit hintereinander die Gesetze einer die Regierungsmehrheit stellenden Koalition kassiert hat. Vor gut einer Woche wurde von Karlsruhe das Asylbewerberleistungsgesetz kassiert, weil es gegen das Grundrecht auf ein menschenwrdiges Existenzminimum verstößt. Im letzten Monat stellte …

Weiterlesen

Bestellte Wahrheiten – ganz exklusive

Die größte (Korruptions-)Gefahr für einen seriösen Journalismus bestehe in der Abhängigkeit von Informanten, die beständig Material für vermeintlich exklusive Geschichten lieferten, so der Journalist und Analytiker Jürgen Leinemann. Nirgendwo sei diese Gefahr größer als auf dem Gebiet der Geheimdienstberichterstattung. Hier gilt für einen kleinen, ausgesuchten Kreis der so genannten Spezialisten die opportunistische Formel: Die Hand, …

Weiterlesen