Februar 2015 Archiv

Denk ich an PEGIDA in der Nacht…

… dann bin ich um den Schlaf gebracht. (Frei nach H. Heine) PEGIDA macht mir Angst. Nicht, weil da wöchentlich mehrere tausend Menschen demonstrieren, sondern weil immer öfter zu hören und zu lesen ist, dass es sich doch keineswegs um Rechtsradikale, sondern um Bürger mit einem berechtigten Anliegen handele. Und wenn mir kürzlich selbst ein …

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Schongau: Haushalt gegen die Stimmen der ALS beschlossen

Auszüge aus den Stellungnahmen der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt: Kontroverse mit namentlicher Abstimmung zur Straßenausbaubeitragssatzung Die Fraktionsvorsitzende der ALS, Nina Konstantin, führt aus, dass die Stadt Schongau bereits vor Jahren die Möglichkeit gehabt hätte, den Hebesatz für die Gewerbesteuer auf 380 v. H. zu erhöhen. Wäre dies der Fall gewesen, hätte die Stadt in den letzten …

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Blick nach Peiting: Haushalt 2015 wird einstimmig verabschiedet

Unerwartet im Fokus stand diesmal die Verbesserung der Einnahmen Bei der Gemeinderatssitzung am 27. Januar 2015 in Peiting wurde im Rahmen der Haushaltsverabschiedung für das Jahr 2015 der Gewerbesteuerhebesatz von 310 auf 380 angehoben. Damit fällt das seit Jahren in Schongau vorgebrachte Argument weg, dass Schongau hier keinen Alleingang machen dürfe. Der Marktgemeinderat Peiting hat …

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Weilheim-Schongau: Positionierung zu den Kreisfinanzen

IHK-Gremium Landsberg-Weilheim Schongau – Schreiben vom 10.11.2014 und Stellungnahme von Peter Ostenrieder IHK: Finanzielle Situation des Landkreises Weilheim-Schongau gibt „Anlass zur Besorgnis“ In seinem Schreiben kritisiert der IHK-Gremiumsausschuss die hohe Kreisumlage von 58 % („eine der höchsten in ganz Bayern“). Kernpunkt des Schreibens ist die Kritik an Gemeinden, die ihre Gewerbesteuer-Hebesätze erhöht haben. Dies schade …

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Echte Menschlichkeit für falsche Flüchtlinge

Die Unwortkür 2014 ist bei der Entstehung dieses Textes noch im Gang. Sie hätten auch Vorschläge einreichen können! Haben Sie auch nicht? Ich, ich hätte den Ausdruck »FALSCHE FLÜCHTLINGE« vorgeschlagen. Ich habe ihn Ende vergangenen Jahres aus einem Politiker-Statement eines bayerischen Radiosenders aufgeschnappt. Von wem und ob richtig oder falsch zitiert kann ich nicht mehr …

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WLAN an Schulen im Landkreis Weilheim-Schongau – Kontroverse zu Laptop- und Tablet-Klassen

Nach wie vor gibt es einen seit Jahren gültigen Beschluss des Kreistages WM-SOG, dass an den landkreiseigenen Schulen nur Kabelvernetzungen, aber keine Funkverbindungen erlaubt sind. Doch jetzt mehren sich die Versuche, diese Beschlusslage zu Gunsten von Laptop- bzw. Tabletklassen auszuhebeln. So gibt es an der Realschule Schongau bereits eine erste entsprechende Klasse, die trotz der …

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Fried(e)rich, der Wüterich – Ex-Minister beklagt die „Sozialdemokratisierung“ der CDU

Es grummelt schon lange in den rechten Ecken von CDU und CSU. Zu wenig konservative Inhalte und Ziele beklagen die Kritiker. Eine „tödliche Gefahr“ für seine Partei sieht Hans-Peter Friedrich (CSU) daher in der AfD.[1] Die guten Umfragewerte von Frau Merkel und ihrer Partei führt er darauf zurück, dass auch ehemalige SPD-Wähler CDU wählen könnten, …

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Der Milliarden-Schwindel: E.ON macht Geschäfte mit Atomstrom – ohne Haftung!

Der Energiekonzern E.ON trennt sich von seinen Atom- und Kohlekraftwerken und setzt auf Erneuerbare Energien. Klingt gut! Diese Aufteilung beschleunigt jedoch nicht den Ausstieg. Dieser Schritt hilft vor allem, die Folgekosten der Atomkraft zu umgehen. Die Ausgliederung der Dreckstrom-Produktion unter neuem Namen führt nicht dazu, dass E.ON-Kunden weniger schmutzige Energie ins Haus geliefert bekommen. Denn …

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Aus meinem Tagebuch 02/2015

Peiting hat es nach 34 Jahren geschafft, eine gewaltige Verbesserung der Einnahmen zu erreichen. Die Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes von 310 auf 380 Prozentpunkte war nicht nur eine Überraschung, sie war geradezu spektakulär. Damit hat die Marktgemeinde einen Riesensprung nach vorne gemacht und liegt nun mit den Hebesätzen von Weilheim, Peißenberg, Hohenfurch, Burggen, die schon vor …

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