Dezember 2016 archive

Was ist »bayerische Leitkultur«?

Foto: Bayerischer Spielmannszug

Vergeblicher Versuch, einen Pudding an die Wand zu nageln In der letzten OHA-Ausgabe sahen wir uns außer Stande, den im Entwurf des bayerischen Integrationsgesetzes in den Mittelpunkt gestellten Begriff »Leitkultur« auf die Schnelle zu definieren, weil wir uns dabei vorkamen, als wollten wir einen Pudding an die Wand nageln. Gleichzeitig versprachen wir aber, uns die …

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Schongau: »Haus für Kinder« kommt in städtische Hand

Mehrheit des Stadtrats will vorerst den Versuch einer städtischen Trägerschaft wagen Die seit Längerem anhaltende Diskussion über eine Vergabe der Trägerschaft an eine kirchliche oder andere private Institution ist vorerst beendet. Nachdem vor allem seitens der CSU- und UWV-Fraktion die Abgabe städtischer Kindergärten an andere Träger immer wieder gefordert wird, war mit dieser Entscheidung nicht …

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»Reichsbürger« und »Germaniten« im Pfaffenwinkel

Interview mit Herrn Michael Eberle, Direktor des Amtsgerichts Landsberg/Lech OHA: Herr Eberle, vor genau einem Jahr hat Amtsgerichtsdirektorin Regina Sieh in der Öffentlichkeit auf das Problem hingewiesen, dass Einzelpersonen und Gruppen auf vielfältige Weise die Arbeit des Amtsgerichts Weilheim massiv behindern. Sie selbst haben damals in diesem Zusammenhang von „zirka 5 solcher Fälle im Monat“ …

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Gute Gründe gegen die StrABS – Gericht stimmt für Freistaat

Foto: Bernhard Maier

„Darf eine Gemeinde auf Beiträge für den Straßenbau (StrABS) verzichten?“ Das war Thema der Verhandlung am 3.11.2016 vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) Die Gemeinde Hohenbrunn hat die StrABS aufgehoben (also abgeschafft). Das Verwaltungsgericht München hat dem Landratsamt München in 1. Instanz Recht gegeben, dass die StrABS beibehalten werden muss. Der VGH hat die Berufung zur …

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Flüchtlinge in Arbeitsmarkt!

Foto: Andreas Lotte

MDL Andreas Lotte: Staatsregierung bricht ihre Zusage 3 plus 2 Regelung hilft bayerischer Wirtschaft und den Flüchtlingen Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt darf nicht behindert werden. Der SPD-Abgeordnete Lotte fordert die Staatsregierung auf, die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt nicht weiter zu behindern. „Es ist bitter, dass derzeit die Bemühungen bayerischer Unternehmen, Flüchtlinge …

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»Zwei Engel« am Heiligabend – Der Weg zum Gottesdienst

Foto Basilika Altenstadt

Bei Schneegestöber mit dem Rollstuhl zur Basilika in Altenstadt Immer wieder richte ich meinen Blick zum Fenster. Es schneit ununterbrochen. Und ich wollte doch heute Abend – wie auch in den vergangenen Jahren – mit meiner Mutter zum Weihnachtsgottesdienst in die Basilika im Nachbarort. All die Jahre hatte es das Wetter gut mit uns gemeint, …

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Aus meinem Tagebuch 12/2016

Am vorletzten Sonntag im November war ich – wie so oft – auf dem Radweg von Altenstadt nach Schongau unterwegs. Auf der Rückfahrt nach Hause freute ich mich über den sonnigen Vormittag und war von der Stille um mich herum fast begeistert. Der geringere Verkehrslärm ist sonntags immer recht angenehm. Auch diesmal ist das fast …

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