Monatliches Archiv: November 2018

Nov 30 2018

Absturz der Volksparteien zeichnet sich ab

Was machen die Aufsteiger besser? Wer oder was ist denn schuld an dieser Misere? Warum lassen die sonst so pflegeleichten Wählenden die bisher fest im Sattel Sitzenden so abblitzen, indem sie ihr Kreuzchen plötzlich bei anderen setzen? Die Verlierer der Bayernwahl wollen ja jetzt erst mal alles „analysieren“, so ist von den Spitzenpolitikern der CSU …

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Nov 30 2018

Menschens-Kinder, lasst uns bitte alle vom Gas gehen!

Wer hält sich schon an die Tempo-Limits? Wen ärgert es nicht, wenn er hinter einem Lastwagen, einem Bulldog, einem »Sonntagsfahrer« schier eine halbe Ewigkeit hängen bleibt und die Chance zum Überholen jedes Mal viel zu spät kommt? Natürlich. Wir alle sind in Eile. (Sie etwa nicht? – Herzlichen Glückwunsch!) Für viele von uns gibt es …

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Nov 30 2018

Schongau: Geplanter Kreisverkehr – wieder ohne Zebrastreifen!

Noch ist das letzte Wort nicht gesprochen. Nach wie vor ist nicht klar, wie die Regelung des Verkehrs am Schulzentrum mit neu konzipiertem Kreisverkehr, der im nächsten Jahr fertiggestellt werden soll, genau aussieht. Die Vorstellung der Planung im Stadtrat hat deutlich gezeigt, dass noch Klärungsbedarf besteht. So wurde die von der Verwaltung vorgeschlagene Bring- und …

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Nov 30 2018

Weilheim: Seenot-Rettung ist kein Verbrechen

Als letzte Aktion rund um die »Interkulturelle Woche« und den »Tag des Flüchtlings« am 28. September setzte der Weilheimer Unterstützerkreis Asyl am Freitag, den 5. Oktober, ein Zeichen für Menschlichkeit. Ein Schlauchboot, in dem Flüchtlinge über das Mittelmeer gekommen waren, wurde auf dem Weilheimer Kirchplatz mit Unterstützung des THW aufgepumpt und gezeigt. In dem 11 …

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Nov 30 2018

Neue Entwicklung bei Strabs/Strebs in der Marktgemeinde Peiting

Wie geht es weiter mit der Finanzierung sanierungsbedürftiger Ortsstraßen? Anfang September haben Vertreter des Kreisverbands Oberland der LINKEN einen Brief an Peitings Bürgermeister Michael Asam geschickt: „Nach der Entscheidung des bayerischen Landtages zur Stichtagsregelung der Abschaffung der Strabs stellen sich wegen des Beschlusses der Staatsregierung zur Ersterschließungssatzung (Frist bis 31.03.2021) einige Fragen: Müssen die Anlieger …

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Nov 30 2018

Die StrABS ist weg – kommt jetzt die StrEBS zum Zuge?

Persönliche Angriffe wegen StrABS-Abschaffung – Wie geht es weiter? Alle Gemeinderäte sind in erster Linie dem Grundgesetz (GG) verpflichtet, das in Art. 3 und 14 eine Gleichbehandlung, Vertrauensschutz und Bestandsgarantie für Eigentum garantiert, die gegen eine StrABS sprechen. Das GG ist verpflichtende Gesetzgebung. Jetzt nach der StrABS-Abschaffung schweigen die Befürworter. Zu Beginn der Forderung der …

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Nov 30 2018

Transparenz und Öffentlichkeit im Kreistag – oder: Wie sich die Demokratie selbst abschafft

In der Haushaltsdebatte des Kreistags Weilheim-Schongau am 23. 3. 2018 meldete sich Kreisrat Hans Schütz (Bündnis 90 / Die Grünen) zu Wort. Er wollte auf zwei Punkte hinweisen, die zu Entlastungen der höchst angespannten Finanzsituation des Kreises beitragen könnten. Da war auf der einen Seite die Tatsache, dass die Eigner der Sparkasse Oberland, nämlich der …

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