Aus meinem Tagebuch 12/2018

Das Jahr 2018 hat die reichen Leistungsträger und armen Leistungsleidtragenden weiter vermehrt. Aber wenn jemand auf die sich immer weiter öffnende Schere zwischen Arm und Reich aufmerksam macht, kriegt er/sie was zu hören. Es sei überhaupt „nicht hilfreich, jetzt wieder Neiddebatten zu führen“, heißt es da. Die Kohl-Ära lässt grüßen! Schon damals wurde eine durch „Leistungsträger“ einsetzende neoliberale Politik mit dem Slogan „Bitte keine Neiddebatte!“ verteidigt. Nach den jüngsten Wahlpleiten und dem gescheiterten Dauerbrenner von einer irgendwie gearteten »sozialen Gerechtigkeit«, die hinter dem von Kanzler Schröder aufgebauten Niedriglohnsektor – einem der „besten“ in Europa! – nicht mehr zu finden war, sucht die SPD jetzt verzweifelt nach neuen Begriffen; weg von Hartz IV, weg von Schröders Erbe, hin zu einem irgendwie „reformierten“ bzw. „modernisierten Sozial­staat“. Zunächst wird jedoch vor der geplanten „Neuausrichtung“ noch fleißig „analysiert“!

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