Kategorienarchiv: Leitartikel

Okt 31 2010

Protest gegen den Atomdeal

Anti Atomdemo Titel

Wortbruch – Verseuchung – Strahlungsmüll Der Atomausstieg ist von der Regierung Schröder/Fischer zusammen mit den Betreibern beschlossen worden. Die gelbschwarze Regierung Merkel/Westerwelle hat das bereits abgehakte Thema Atomkraft wieder aus der Versenkung geholt und damit den Wortbruch vollzogen. Wortbruch „Politische Kompromisse sind auch eine Frage des Vertrauens“, so sagte damals bei der Unterzeichnung der Kernenergie-Vereinbarung …

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Sep 30 2010

Legaler Betrug als Prinzip

Transparenz Lebensmittel Titel

Im Lebensmittel- & Finanzmarkt – Transparenz Fehlanzeige Welche Ähnlichkeiten haben Lebensmittelmarkt und Finanzmarkt? Die spontane Antwort lautet wahrscheinlich: Keine! Thilo Bode, Leiter der Verbraucherrechtsorganisation »foodwatch«, sieht deutliche Parallelen und hat eine andere Antwort parat: „Beide Märkte sind hochgradig intransparent“. Das beginnt bei den täglich »ofenfrisch« aufgebackenen Brezen und endet in absolut verfeinerter Form im Billig-Discounter …

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Aug 31 2010

Brückentechnologie?

Brückentechnologie Atomkraft Titel

Atompolitiker unter Druck Gebetsmühlenartig betonen die Regierenden, Atomkraft sei Klimaschutz, eine notwendige Brückentechnologie, garantiere stabile Strompreise usw. Doch inzwischen steigt die Sorge in der Regierungskoalition, dass die geplante Durchsetzung längerer AKW-Laufzeiten die ohnehin katastrophale Stimmungslage in der Bevölkerung noch verschlechtern könnte, weil die obigen Verheißungen einer großen Mehrheit offensichtlich nicht mehr zu vermitteln sind. Mit …

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Jul 31 2010

Unerhört, wie die Banken uns weiter ausplündern dürfen

Cartoon: Hubert Pfeffer

  „Banken, die so groß sind, dass sie vom Staat gerettet werden müssen, sind unvereinbar mit demokratischen Grundsätzen. Daraus folgt zwingend die Notwendigkeit ihrer Zerschlagung“, zitiert eines der Plakate aus dem Urteil des zivilgesellschaftlichen Tribunals, das vom 9. bis 11. April in der Berliner Volksbühne abgehalten wurde. Allein dieses Zitat zeigt, wie brandaktuell das Urteil …

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Jun 30 2010

Leben auf Pump – Einfach Schwamm und Schirm drüber?

Euro Schiff sinkt

Wer wie CDU/CSU und FDP auf Mindestlöhne verzichtet, Leih- und Zeitarbeit zu Armutslöhnen weiter ausbaut und jetzt auch noch bei Bildung, Sozialausgaben und Investitionen sparen will, der versorgt unsere Gesellschaft mit Sprengsätzen, so Sigmar Gabriel (SPD). Wir alle müssen sparen, weil wir auf Pump und über unsere Verhältnisse leben, so die Kanzlerin Merkel auf dem …

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