Tag: Schongau

Eine kleine Oase ohne Lärm und Abgase wäre schön

Wenigstens eine kleine Oase ohne Lärm und Abgase rund ums Ballenhaus könnten die Autofans den Fußgängern doch überlassen; eine kleine Oase mit hoher Aufenthaltsqualität im Zentrum der Altstadt, ohne Durchgangs-, Parksuch-, und Showverkehr. Mit dem neuen Verkehrskonzept ist dies erreichbar – und noch vieles andere mehr! Ob dieses gut durchdachte Konzept für Schongau wieder, vielleicht …

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Zum neuen Verkehrskonzept »Altstadt/Marienplatz«

Ärger und Frust über Blockierer Kommentar von Gregor Schuppe Voll gespannter Erwartung besuchte ich die Stadtratssitzung, in der es um das neue Verkehrskonzept für die Altstadt ging. Lag den Stadträten mit dem »Konzept 5« doch ein völlig neuer Vorschlag für einen autofreien Marienplatz vor – ein Vorschlag, der zum einen die Schwächen vorangegangener Ideen vermeidet …

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ALS-Antrag auf Bau einer Verkehrsinsel vorerst abgelehnt

Der Bauausschuss des Schongauer Stadtrats hat in der Sitzung am 8. Juni 2010 den von der Alternativen Liste beantragten Bau einer Verkehrsinsel sowie eine Absenkung des Bordsteins an der Kreuzung Marktober­dorfer/ Schön­linder Straße nicht beschlos­sen. Statt dessen soll abgewartet werden, bis im Rahmen einer Sanierung der Marktoberdorfer Straße die Radwegsituation an dieser Straße grundsätzlich überdacht …

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Kreistagsmehrheit will sich mit der Gleichstellungsstelle nicht befassen

Renate Müller

Der Antrag der grünen Fraktion für eine Gleichstellungsbeauftragte in Vollzeit wurde bei der letzten Kreistagssitzung nicht behandelt. Franz Seidel von den Bürgern für den Landkreis stellte den Antrag auf Nichtbefassung. Begründung: Seit der letzten Abstimmung im November habe sich an der Sachlage nichts geändert. Ich widersprach: Der Beschluss, die Gleichstellungsstelle nur noch als Halbtagsstelle zu …

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Umstrittene Doppelabstimmung: Mobilfunksendeanlage im Bereich des Bauhofs?

Die Beschlüsse werden von der Rechtsaufsicht überprüft Die UWV (Unabhängige Wählervereinigung Schongau) hat im Stadtrat den Antrag gestellt, »keine Mobilfunksendeanlage im Bereich des Bauhofs zu installieren«. Bürgermeister Karl-Heinz Gerbl (SPD) hat die erste Abstimmung über diesen Sachverhalt wie folgt vorgenommen: „Ich schlage vor, den Antrag der UWV abzulehnen. Wer für meinen Antrag stimmt, die Sendeanlage …

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Alles was »Recht« ist!

Dürfen Stadtratsmitglieder öffentlich darüber reden, wie sie in nichtöffentlicher Sitzung abgestimmt haben? Kurzer Rückblick: Ex-Bürgermeister Braun hat es mit seiner damaligen CSU-Mehrheit nicht für nötig gehalten, die Nichtöffentlichkeit von Beschlüssen nach GO Art.52 (3) aufzuheben, „sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind“. Dieser Verstoß gegen die Bayerische Gemeindeordnung musste Anfang der 1990er Jahre aufgrund …

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