Kategorienarchiv: Schongauer Stadtpolitik

Sep 30 2016

Schongau: Das Sommerloch, das keins war

Parkraum-Konzept für die Altstadt Höchst umstritten war das einstündige freie Parken im Altstadtbereich, aber eine Mehrheit außerhalb der Alternativen Liste fand eine ganze Stunde einfach super. Warum die Alternative Liste dagegen war, hängt auch mit dem fatalen Signal zusammen, das damit ausgesendet wird. „Kommt alle mit dem Auto in die Altstadt, ihr braucht nicht außerhalb …

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Aug 31 2016

Schongau: Das Parkraum-Konzept und seine Mängel

Die Alternative Liste lehnt überzogenen Parkraum für Dauerparker ab Im Grundsatz hatte der Stadtrat bereits im Juni für das Zwei-Zonen-System gestimmt. Für eine Minderheit der Ratsmitglieder – insbesondere aus der ALS-Fraktion – gibt es triftige Gründe, die teilweise zur Ablehnung des Konzepts führen. Vor allem sind es zwei Knackpunkte: der erste ist das kostenfreie Parken …

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Aug 31 2016

Schongau: Kurz notiert – mit Blick auf künftige Beschlüsse

Gewerbesteuer-Hebesatz zu hoch? Die Diskussion um den Hebesatz der Gewerbesteuer kommt einfach nicht zur Ruhe. Viele arbeiten daran, den im Februar beschlossenen Hebesatz von 380 v. H. fürs nächste Jahr wieder zu senken. Im „Hau-Ruck-Verfahren“ sei die Erhöhung beschlossen worden, sagt der Bürgermeister. Insider wissen, dass der Hebesatz-Antrag der ALS seit mindestens 2 Jahrzehnten fast …

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Jul 31 2016

Schongau: Neue Aufenthaltsqualität am Marienplatz

Bürgermeister Falk Sluyterman begann seine Rede mit dem Gedicht von Eugen Roth »Autos überall«. Da ist »diese Welt« … »mit Autos ganz verstellt«. Hier einige Passagen seiner Rede – ein Plädoyer für den autofreien Platz im Zentrum der Stadt: Der Weg dorthin war ein langer und steiniger. (…) Heute gilt es allerdings den Blick nach …

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Jun 30 2016

Schongau: Das Parkraum-Konzept muss einfacher werden

Die Alternative Liste hat ihre Vorschläge bei der Stadt eingereicht Das Parkraum-Konzept der Verwaltung wurde bereits Ende März im Stadtrat diskutiert und am 11. Mai im Ballenhaus der Öffentlichkeit vorgestellt. Nachdem sich zunächst im Stadtrat bei einer Mehrheit außerhalb der Alternativen Liste eine Zustimmung zum Verwaltungskonzept abzeichnete, waren bei der Bürgerbeteiligung im Ballenhaus überwiegend kritische …

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Mai 31 2016

Schongau: CSU fordert mehr private Träger für Kindergärten

Kommunalpolitik im Spannungsfeld privater und gemeinnütziger Interessen Schlagabtausch in öffentlicher Sitzung über einen nichtöffentlich eingestuften Punkt. Einen kleinen Eklat hat die CSU fast aus dem Nichts hervorgezaubert. Eigentlich ging es in der April-Sitzung nur darum, im nichtöffentlichen Teil den Namen der Erzieherin bekannt zu geben, die das geplante »Haus für Kinder« leiten soll. Die CSU-Fraktion …

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Apr 30 2016

Schongau: Gewerbesteuer – Tropenholz – Informationsfreiheit – Parkraum in der Altstadt …

Wie stark ist eigentlich die »Bindung an das Gemeinwohl«? Kommunalpolitik im Spannungsfeld privater und gemeinnütziger Interessen Als Mitglied des Stadtrats sollte man ja immer im Blick haben, was für die Allgemeinheit gut ist. Dazu gehört nicht unbedingt das Interesse großer Konzerne, möglichst wenig von ihren Gewinnen fürs Gemeinwohl abzugeben, zumal ja durch die Steuersenkungsmodelle in …

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