Category: Schongauer Stadtpolitik

Schongau: Rede zum Jahresschluss von Tobias Kalbitzer

„Hass führt zu unsäglichem Leid“ Der Jüngste im Stadtrat spricht über den „Terror dieser Zeit“ Es ist mir wieder eine Ehre, die Weihnachtsrede hier halten zu dürfen. Die Tradition im Allgemeinen wurde vom Rat gebrochen. Ich breche mit meiner persönlichen Tradition, auch wenn diese erst ein Jahr alt ist. Das ist heute meine vorerst letzte …

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Schongau: Jüngster & Ältester im Rat sollen nicht mehr reden

Knappe Mehrheit im Stadtrat gibt Rederecht zum Jahreswechsel an die Fraktionen – die Öffentlichkeit wird über die Hintergründe dieser Entscheidung nur vage informiert Nach meiner Rede als Ältester im Rat vor zwei Jahren, gab es Kritik seitens der CSU. Meine Ausführungen, hieß es, seien zu parteipolitisch, rückwärts gewandt usw. – Da es im Stadtrat ja …

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Schongau: »Haus für Kinder« kommt in städtische Hand

Mehrheit des Stadtrats will vorerst den Versuch einer städtischen Trägerschaft wagen Die seit Längerem anhaltende Diskussion über eine Vergabe der Trägerschaft an eine kirchliche oder andere private Institution ist vorerst beendet. Nachdem vor allem seitens der CSU- und UWV-Fraktion die Abgabe städtischer Kindergärten an andere Träger immer wieder gefordert wird, war mit dieser Entscheidung nicht …

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Schongau: Neubau des Pflegeheims am Krankenhaus

Wunschplanung des Investors bleibt umstritten Mehrheit des Stadtrats bevorzugt abgespeckte Version – Baufenster in der Kritik Die teilweise abgelehnte »Wunschplanung« des neuen Marie-Eberth-Pflegeheims durch den Stadtrat hat beim Investor, der Grünwalder WOB Immobilien GmbH und Projektleiter Fred Schoberth, Enttäuschung hervorgerufen. Weil der Stadtrat das in der Planung nachgeschobene betreute Wohnen ausgeklammert hat, will der Investor …

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Schongau: Gewerbesteuer im Fokus – Seltsames Demokratieverständnis

Im nächsten Haushaltsjahr will der Bürgermeister mit der CSU & UWV den neuen Gewerbesteuer-Hebesatz von 380 wieder auf 350 v. H. reduzieren – die Forderung der Hirschvogel-Holding, die Anhebung des Hebesatzes „zu revidieren“ ist damit erfüllt. Die Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes auf 380 v. H. im Februar 2016 wurde mit denkbar knapper Mehrheit (12 zu 11 Stimmen) beschlossen. Obwohl …

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Schongau: Das Sommerloch, das keins war

Parkraum-Konzept für die Altstadt Höchst umstritten war das einstündige freie Parken im Altstadtbereich, aber eine Mehrheit außerhalb der Alternativen Liste fand eine ganze Stunde einfach super. Warum die Alternative Liste dagegen war, hängt auch mit dem fatalen Signal zusammen, das damit ausgesendet wird. „Kommt alle mit dem Auto in die Altstadt, ihr braucht nicht außerhalb …

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Schongau: Das Parkraum-Konzept und seine Mängel

Die Alternative Liste lehnt überzogenen Parkraum für Dauerparker ab Im Grundsatz hatte der Stadtrat bereits im Juni für das Zwei-Zonen-System gestimmt. Für eine Minderheit der Ratsmitglieder – insbesondere aus der ALS-Fraktion – gibt es triftige Gründe, die teilweise zur Ablehnung des Konzepts führen. Vor allem sind es zwei Knackpunkte: der erste ist das kostenfreie Parken …

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