Schlagwort-Archiv: Straßenausbaubeitragssatzung

Jul 31 2018

Die Strabs ist weg!

Fiktive Ersterschließung uralter Straßen bleibt noch für ein paar Jahre Am Donnerstag, 14. Juni 2018 beschloss der Bayerische Landtag die Änderung des Kommunalabgabengesetzes oder – kurz gesagt – in Bayern wurde die Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) rückwirkend ab 1.1.2018 abgeschafft. Der am 16. November 2017 erstmals eingebrachte Gesetzentwurf der Freien Wähler wurde von allen anderen anwesenden Abgeordneten …

Weiter lesen »

Jul 31 2018

Bayerns Abschaffung der Strabs strahlt aus! Niedersächsische Bürgerinitiativen bilden landesweites Bündnis

Gemeinsame Strategie und weiteres Vorgehen abgestimmt Soltau, 17. Juni 2018 – Vertreter von zahlreichen Bürgerinitiativen aus allen Teilen Niedersachsens haben in Soltau die Eckpunkte für eine gemeinsame Strategie gegen die als ungerecht und unsozial empfundenen Straßenausbaubeiträge in Niedersachsen abgestimmt. Ziel ist die landesweite Abschaffung von Straßenausbau-Beitragssatzungen (»Strabs«) in ganz Niedersachsen. Die gemeinsamen Aktivitäten von Bürgerinitiativen …

Weiter lesen »

Jul 31 2018

Aus meinem Tagebuch 07/2018

In diesen Wochen war ich außer mit OHA und Stadtrat des Öfteren auch mit – aus meiner Sicht – völlig abstrusen Ansichten von überzeugten Strabs-Befürwortern beschäftigt. Das Beispiel von den steinreichen Villenbesitzern am Starnberger See war eines der schlagkräftigsten Argumente. Die sollten für den Straßenausbau vor ihrer Haustür doch gefälligst zahlen. Ausgerechnet die würden jetzt …

Weiter lesen »

Jul 31 2018

STRABS-SCHROTT

aus dem Städte- und Gemeindetag „Wo soll das Geld herkommen?“ „Ohne Beiträge der Eigentümer müssten alle Steuerzahler herangezogen werden. Dann müsste die Allgemeinheit die Sondervorteile der Anlieger bezahlen.“ Bernd Buckenhofer, Geschäftsführer des Bayerischen Städtetags am 7.12.2017 „Nach dem herkömmlichen System müssen sich die Eigentümer der Anliegergrundstücke an den erforderlichen Investitionsaufwendungen für »ihre Straße« vorteilsgerecht beteiligen. …

Weiter lesen »

Jun 30 2018

Schongauer Montagsdemonstranten übergeben Postkarte an Innenminister

Foto: Strabs

Staatsregierung erhält Post aus Schongau: »Die Strabs muss weg!« Bürgerfreundliche Rückabwicklung für Betroffene ab 1.1.2014 gefordert Bei der 25. Montagsdemo gegen die Strabs in Schongau konnten am 30. April die Demo-Teilnehmer auf einer XXL-Karte an Ministerpräsident Dr. Markus Söder unterschreiben. Seit dem 23. Oktober 2017 stehen wir Montag für Montag in Schongau zwischen Rathaus und …

Weiter lesen »

Mai 31 2018

Schongau: Bürgerversammlung im Ballenhaus am 18. April

„Weniger erfreuliches“ Strabsartiges war auch dabei Kommentar von Sigi Müller Schongaus Erster Bürgermeister Falk Sluyterman war gut drauf und so mussten die etwa 100 Besucher zunächst fast eine Stunde lang – also nicht in der von ihm sonst so gerne betonten gebotenen Kürze – seine Ausführungen anhören: „Wie viele Beschäftigte arbeiten bei der Stadt?“ „Welche …

Weiter lesen »

Mrz 31 2018

Schongauer Anti-Strabs-Demo: Eine demokratische Stoßwelle für ganz Bayern!

Zur 16. Montagsdemo gegen die Strabs kamen rund 80 Teilnehmer aus Schongau und Umgebung. Mit Transparenten, Trillerpfeifen und Sprechchören machten sie wieder deutlich, dass sie an dem Thema dranbleiben werden, bis eine akzeptable Änderung des Kommunalen Abgabengesetzes beschlossen ist. Auf einem Schild steht: »Schongauer Anti-Strabs-Demo: Eine demokratische Stoßwelle für ganz Bayern!« Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer …

Weiter lesen »

Seite 1 von 3123