Schlagwort: Schongau

Schongau beschließt 
Haushalt 2020 – Besser spät als nie

Normalerweise wird der städtische Haushalt Ende des Vorjahres oder spätestens in den ersten drei Monaten des Haushaltsjahrs beschlossen. Diesmal sollte allerdings der neu gewählte Stadtrat den Haushalt 2020 nach Beginn seiner Amtsperiode im Mai verabschieden – so war es geplant. Doch daraus wurde nichts, zumindest nicht bis zum 29. September. Eine seriöse Kalkulation, vor allem …

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Akteneinsichtsrecht für Schongaus Stadtratsmitglieder?

Der neu gewählte Schongauer Stadtrat hatte am 7. Juli 2020 mehrheitlich (20:3) beschlossen, ein Akteneinsichtsrecht für Stadtratsmitglieder in die Geschäftsordnung aufzunehmen. Nach Auffassung der Verwaltung verstieß dieser Beschluss gegen Art. 30 Abs. 3 der Gemeindeordnung. Bürgermeister Sluyterman wies darauf hin, dass er den Beschluss beanstanden und der Rechtsaufsicht zur Prüfung vorlegen werde. Die Rechtsaufsicht bestätigte, …

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Schongau: Umstrittener Beschluss zur Müllverbrennung im Heizkraftwerk Altenstadt

Bei einer Bauausschuss-Sitzung am 14. Juli 2020 in Schongau wurde u. a. folgender Punkt, der ursprünglich nicht auf der Tagesordnung stand, nachgeschoben: Das Heizkraftwerk in Altenstadt hat in einem beschleunigten, nichtöffentlichen Verfahren beantragt, künftig auch Ersatzbrennstoff aus Müll einsetzen zu dürfen. Allerdings sei vergessen worden, Schongau als Nachbargemeinde am Verfahren zu beteiligen. Nur durch Zufall …

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Schongau: Erstmals Akteneinsichtsrecht – Stadtratsmehrheit fordert Transparenz ein

Seit Jahrzehnten scheiterten in Schongau mehrere Versuche, ein Akteneinsichtsrecht für das einzelne Stadtratsmitglied in der Geschäftsordnung festzuschreiben. Ein Recht, von dem Bürger sowieso annehmen, dass es existiert – wie in Gesprächen immer wieder deutlich wurde. Denn wie sollen gut abgewogene Entscheidungen getroffen werden, wenn der Zugriff auf wichtige Informationen nicht gewährleistet ist? Auch in meiner …

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Das war’s

Amtsperiode endet mit der Aussicht auf massive finanzielle Einschränkungen Es ist direkt eine Ironie des Schicksals. Über Jahrzehnte hinweg haben Schongaus Ratsmitglieder – vor allem aus CSU und UWV mit tatkräftiger Unterstützung der letzten drei SPD-Bürgermeister – behauptet, dass die Stadt Schongau kein Einnahmeproblem habe. Deshalb hat die Ratsmehrheit – bis auf eine Ausnahme im …

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Regiogeld – Einnahmen – Verkehr


Beschlossen wird aufgrund der angespannten Lage zurzeit wenig Lokale Wirtschaftsförderung Der Stadtrat hat aufgrund eines Antrags der UWV schon im Januar einstimmig beschlossen, weitere Informationen zur Belebung der Schongauer Einkaufskultur durch die Einführung eines Regiogeldes einzuholen. Was da zu tun ist, bleibt allerdings derzeit – wie so vieles – außen vor. Wie sieht es mit …

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Plakattafeln der Unabhängigen als Objekte von Aggression


„Vom Winde verweht oder absichtlich dort platziert? Dieses Wahlplakat ist eher schlecht platziert.“ Das war der Text zu einem Bild mit derselben Szene wie im Foto oben in einem Artikel über die „Werbung der Parteien im Kommunalwahlkampf“ im Münchner Merkur vom Samstag, 29. Februar 2020. Es wirkt etwas arg hergeholt, wenn der Autor vermutet, dass …

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