Schlagwort-Archiv: Kommunalpolitik

Aug 31 2018

Bürgermeister können Formfehler »heilen«

Persönliche Gespräche mit Antragstellern sind möglich – das muss man nur wollen! „Ich weiß nicht, ob Sie es schon wussten“ … – so beginnt ein bekannter Kabarettist öfters seine Auftritte. Wussten Sie eigentlich, dass ein Bürgermeister Verfahrensfehler der Bürger oder Verwaltungsentscheidungen berichtigen kann? Es wäre also möglich gewesen, den Bürgerantrag zur Abschaffung der StrABS in …

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Jul 31 2018

Schongau: Fußgängerbereich am Marienplatz wird nicht eingeschränkt

Bürgermeister Sluyterman stellte zu Beginn klar, dass er die von knapp zwei Dutzend Geschäftsinhabern beantragte westseitige Öffnung des Marienplatzes nicht befürworten werde. Er hielt ein flammendes Plädoyer für den autofreien Platz – auch während der Bauarbeiten am Lechberg, verwies auf den erfreulich starken Rückgang der Leerstände in der Altstadt und betonte, dass es kein Parkproblem …

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Jul 31 2018

Offener Brief an Landrätin Andrea Jochner-Weiß

Sehr geehrte Frau Landrätin, für die Einladung zum Spatenstich für den Neubau der Berufsschule in Weilheim bedanke ich mich. Nach wie vor halte ich den Neubau der Berufsschule für absolut richtig und notwendig. Nicht notwendig war aber die unglaubliche Kostenexplosion von ursprünglich 30 Mio. Euro auf jetzt 70 Mio. Euro Gestehungskosten. Die 23-eckige Bauform und …

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Apr 30 2018

Schongau: Erschließungssatzung vorerst nicht angepasst

In diesen Zeiten des Umbruchs will der Stadtrat die aktuelle Entwicklung abwarten Die momentan gültige Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schongau wurde letztmals am 20.12.1988 geändert. Der Erschließungsbeitrag ist eine vom Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigten oder Gebäudeeigentümer zu entrichtende Kommunalabgabe, mit der die Kommune die Erschließung eines Grundstücks, insbesondere eines Bau­grundstücks, finanziert. Erschließungsbeiträge werden vom Grundstückseigentümer erhoben, wenn sein …

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Jan 31 2018

Aus meinem Tagebuch 01/2018

Das Außenseiter-Dasein hatte für mich schon immer einen großen Unterhaltungswert. Vor 20 Jahren war ich als einziger ALSler im Stadtrat mit meinem Außenseiter-Dasein immer wieder Gesprächsstoff. Sogar in der Heimatpresse war vom »Außenseiter-Stadtrat« die Rede. Gerne erinnere ich mich an die Frage eines Journalisten damals, „ob auch bei Müller allmählich die Erkenntnis reift, dass die …

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Nov 30 2017

Stadtrat ohne Mitspracherecht bei Musikschule

Die Nachbesetzung der Stelle des Musikschulleiters nach dem Weggang von Herrn Höldrich ist ausschließlich Sache des Vereins Musikschule e. V. Unter dem Punkt »Sonstiges« werden im Stadtrat selten weltbewegende Dinge hinterfragt. Aber in der Sitzung Anfang Oktober hat Ratsherr Markus Wühr (CSU) mit seiner Anfrage zur Nachbesetzung der Musikschulleitung für Aufmerksamkeit gesorgt. Er wollte wissen, warum …

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