Schlagwort-Archiv: Kommunalpolitik

Okt 31 2018

Landkreis Weilheim-Schongau plant Gründung eines Landschaftspflegeverbandes

Schongaus Stadtrat sieht vorerst keinen Anlass, dem Verband beizutreten Die Städte, Märkte und Gemeinden im Landkreis Weilheim-Schongau erhielten bereits im Juli vom Landratsamt einen Brief mit der Bitte um Klärung, ob Interesse an einer Mitgliedschaft in dem geplanten Landschaftspflegeverband besteht. In der Stadtratssitzung im September schilderte Stadtförster Klaus Thien zunächst, unter welchen Voraussetzungen die Gründung …

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Sep 30 2018

Kein Ihle-Café im Schongauer Westen

Nach dem knappen Abstimmungsergebnis im Bauausschuss mit 4:3 Stimmen für den Bau eines Bäcker-Cafés hat Ende Juli aufgrund eines Antrags der CSU-Fraktion eine Nachprüfung im Stadtrat stattgefunden. Damit war der im Ausschuss gefasste Beschluss nicht mehr wirksam. Der Saal im Rathaus war proppevoll, was bei Bauanträgen sehr selten der Fall ist. Das lag vor allem …

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Aug 31 2018

Bürgermeister können Formfehler »heilen«

Persönliche Gespräche mit Antragstellern sind möglich – das muss man nur wollen! „Ich weiß nicht, ob Sie es schon wussten“ … – so beginnt ein bekannter Kabarettist öfters seine Auftritte. Wussten Sie eigentlich, dass ein Bürgermeister Verfahrensfehler der Bürger oder Verwaltungsentscheidungen berichtigen kann? Es wäre also möglich gewesen, den Bürgerantrag zur Abschaffung der StrABS in …

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Jul 31 2018

Schongau: Fußgängerbereich am Marienplatz wird nicht eingeschränkt

Bürgermeister Sluyterman stellte zu Beginn klar, dass er die von knapp zwei Dutzend Geschäftsinhabern beantragte westseitige Öffnung des Marienplatzes nicht befürworten werde. Er hielt ein flammendes Plädoyer für den autofreien Platz – auch während der Bauarbeiten am Lechberg, verwies auf den erfreulich starken Rückgang der Leerstände in der Altstadt und betonte, dass es kein Parkproblem …

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Jul 31 2018

Offener Brief an Landrätin Andrea Jochner-Weiß

Sehr geehrte Frau Landrätin, für die Einladung zum Spatenstich für den Neubau der Berufsschule in Weilheim bedanke ich mich. Nach wie vor halte ich den Neubau der Berufsschule für absolut richtig und notwendig. Nicht notwendig war aber die unglaubliche Kostenexplosion von ursprünglich 30 Mio. Euro auf jetzt 70 Mio. Euro Gestehungskosten. Die 23-eckige Bauform und …

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Apr 30 2018

Schongau: Erschließungssatzung vorerst nicht angepasst

In diesen Zeiten des Umbruchs will der Stadtrat die aktuelle Entwicklung abwarten Die momentan gültige Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schongau wurde letztmals am 20.12.1988 geändert. Der Erschließungsbeitrag ist eine vom Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigten oder Gebäudeeigentümer zu entrichtende Kommunalabgabe, mit der die Kommune die Erschließung eines Grundstücks, insbesondere eines Bau­grundstücks, finanziert. Erschließungsbeiträge werden vom Grundstückseigentümer erhoben, wenn sein …

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