Schlagwort: Gewerbesteuer

Totales Scheitern braucht keine Ehrung

Transparenz und Einsatz fürs Gemeinwohl fehlten an zentralen Stellen Meine Enttäuschung über die Stadtpolitik, vor allem was das Thema »Transparenz« betrifft, wenn sie – wie dies beim Thema »Vermögensschaden« geschehen ist – seitens der Verwaltung achtlos archiviert wird, lässt sich einfach nicht mehr verdrängen. Da wurde doch tatsächlich eine von der Rechtsaufsicht zur Veröffentlichung bereits …

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Schongau: Die Suche nach dem richtigen Zeitpunkt

Die von ALS und Grünen beantragte Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes wurde mit 14:11 Stimmen abgelehnt. – Die Mehrheit im Schongauer Stadtrat schafft einfach nicht, was andere Kommunen im Landkreis längst beschlossen haben. Jahrzehntelang haben Bürgermeister und Ratsmitglieder in Schongau vergeblich nach einem Zeitpunkt gesucht, der es zulässt, den Gewerbesteuer-Hebesatz anzupassen. Längst haben andere Städte und Gemeinden …

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Zum Nachtragshaushalt im Kreistag

Rückblick auf die Sitzung vom 30. Oktober 2020 Es gibt wohl keinen Haushalt ohne Nachtragshaushalt. In Corona-Zeiten, wo einerseits die Gewerbesteuer sinkt und gleichzeitig die Ausgaben enorm steigen, ist dies verständlicherweise eine besondere Herausforderung. Das Gesundheitssystem ist am Limit. Wenn dann noch eine Geburtenstation auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, dann fehlen den freiberuflichen Hebammen die …

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Das war’s

Amtsperiode endet mit der Aussicht auf massive finanzielle Einschränkungen Es ist direkt eine Ironie des Schicksals. Über Jahrzehnte hinweg haben Schongaus Ratsmitglieder – vor allem aus CSU und UWV mit tatkräftiger Unterstützung der letzten drei SPD-Bürgermeister – behauptet, dass die Stadt Schongau kein Einnahmeproblem habe. Deshalb hat die Ratsmehrheit – bis auf eine Ausnahme im …

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Schongau: Fast drei Jahrzehnte Stadtpolitik – »Endzeitstimmung« (3)


Dauerkampf fürs Gemeinwohl mit gerechter Steuerpolitik Über Jahrzehnte habe ich zusammen mit der Alternativen Liste dafür gekämpft, den von der Bundespolitik völlig aus dem Ruder gelaufenen Steuersenkungswahn für große Unternehmen, sprich Kapitalgesellschaften, durch Maßnahmen, die einer Kommune zur Verfügung stehen, etwas abzumildern. Im Jahr 2004 hat der damalige Landshuter Oberbürgermeister und Vorsitzende des Bayerischen Städtetags …

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Schongau: Fast drei Jahrzehnte Stadtpolitik – mein Ende naht (2)


Mehr oder weniger Erfreuliches & fehlende Transparenz Fazit von Sigi Müller Rückschau auf die Strabs Die heftigen Angriffe wegen meiner ablehnenden Haltung gegenüber der Straßenausbaubeitragssatzung vor allem in nichtöffentlichen Sitzungen – ich erinnere mich da an eine Haupt- und Finanzausschusssitzung im September 2017 – habe ich ja noch einigermaßen heil überstanden. Da hieß es doch …

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Peiting stemmt Millionenprojekte – Schongau in »Komalage«


Zur Generalsanierung der Schongauer Mittelschule – verschiedeneVoraussetzungen durch die bewusst unterschiedliche Gestaltung der Gewerbesteuer-Hebesätze in Schongau und Peiting Während in Peiting Kämmerer Hollrieder ganz entspannt einen ausgeglichenen »Rekordhaushalt« vermeldet, berichten die Schongauer Nachrichten von der »Komalage« des Schongauer Kämmerers Hefele. Das braucht uns nicht zu wundern: Seit Langem fordert die Alternative Liste Schongau vergeblich, den …

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