Tag: Stadtrat

Schongau: Vermögensschaden ja oder nein?

Am 7. Januar dieses Jahres erhielt die Zeitung OHA einen vierseitigen anonymen Brief, der sehr detailliert beschriebene Vorwürfe enthält. Einfach in den Papierkorb schmeißen wollten wir damals das Schreiben einer angeblichen »Mitarbeiterin im Rathaus« nicht, auch wenn aus den Reihen abwiegelnder Kreise des Öfteren zu hören war, das Ganze sei „nur Mist“ und „völlig abwegig“. …

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Schongau – Fast barrierefrei: neu geplanter »Bypass« zum Münztor

Nachfrage nach Kindergartenplätzen steigt In seiner Sitzung im März hatte der Stadtrat mit großer Mehrheit die »Direttissima«-Lösung für die Neuplanung des Fußweges hin­auf zum Münztor beschlossen. Die ebenso angebotene Variante, die eine Verbesserung der Barrierefreiheit vorsah, wurde verworfen mit der Begründung, dass eine durchgehende Barrierefreiheit ohnehin nicht realisierbar sei. Der Protest, der gegen diese Entscheidung …

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Schongau: Erschließungssatzung vorerst nicht angepasst

In diesen Zeiten des Umbruchs will der Stadtrat die aktuelle Entwicklung abwarten Die momentan gültige Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schongau wurde letztmals am 20.12.1988 geändert. Der Erschließungsbeitrag ist eine vom Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigten oder Gebäudeeigentümer zu entrichtende Kommunalabgabe, mit der die Kommune die Erschließung eines Grundstücks, insbesondere eines Bau­grundstücks, finanziert. Erschließungsbeiträge werden vom Grundstückseigentümer erhoben, wenn sein …

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Aus meinem Tagebuch 04/2018

Es ist manchmal zum Davonlaufen. Als es in der letzten Stadtratssitzung um Rettung, Neuintegration oder Zerstörung des Wanduhrbildes des Künstlers Cobi Reiser ging, war’s mal wieder so weit. Eigentlich wollte ich nur wissen, wie die Kostenschätzung des Stadtbaumeisters von etwa 55 000 Euro gegenüber einem konkreten Angebot zu beurteilen ist, d. h. mit welchen Abweichungen da eventuell …

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Schongau: Rede zum Jahresschluss von Tobias Kalbitzer

„Hass führt zu unsäglichem Leid“ Der Jüngste im Stadtrat spricht über den „Terror dieser Zeit“ Es ist mir wieder eine Ehre, die Weihnachtsrede hier halten zu dürfen. Die Tradition im Allgemeinen wurde vom Rat gebrochen. Ich breche mit meiner persönlichen Tradition, auch wenn diese erst ein Jahr alt ist. Das ist heute meine vorerst letzte …

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Aus meinem Tagebuch 10/2016

Ein schwarzer Tag war für mich die Debatte zum Hebesatz der Gewerbesteuer im Stadtrat. Sicher habe ich engagiert versucht, in einem längeren Plädoyer den Hebesatz von 380 Prozentpunkten zu verteidigen. Da ich mich damit gegen die Auffassung des SPD-Bürgermeisters stellte, durfte ich mich auch nicht wundern, dass dieser – wie bereits bei anderen Anlässen – …

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Zur Rede von Tobias Kalbitzer zum Jahresschluss

Der Jüngste im Stadtrat zum Jahresschluss „Ich möchte in meiner Rede einmal auf uns selber schauen.“ Tobias Kalbitzer, Vize-Bürgermeister und ALS-Stadtrat Es war eine gelungene Premiere für Tobias Kalbitzer. Zum ersten Mal hielt nicht wie sonst üblich der älteste Stadtrat die Weihnachtsrede, sondern der jüngste Rat. Man könnte behaupten, man bricht mit Traditionen. Man könnte …

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